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Wirtschaftsminister Thüringens: Neue Energiekonsensrunde
Thüringens Wirtschaftsminister Franz Schuster hat sich angesichts steigender Strompreise für eine Wiederauflage der "Energiekonsensrunde Ost" ausgesprochen. Hauptursache für die höheren Strompreise sind nach Auffassung des Ministers die hohen Durchleitungsentgelte für Strom (sog. Netznutzungsentgelte) in den neuen Ländern. Diese liegen in einigen Regionen Ostdeutschlands um bis zu 40% über dem Bundesdurchschnitt.
Zur Lösung des Problems setzt der Wirtschaftsminister neben kartellrechtlichen Maßnahmen in erster Linie auf den Konsens aller Beteiligten. In einer Energiekonsensrunde Ost könnten die Landesregierungen der neuen Länder, das Bundeswirtschaftsministerium und die betroffenen Energiekonzerne Vattenfall, RWE und Eon - wie schon zwischen 1994 und 1997 - über annähernd gleiche Durchleitungsbedingungen in Ost und West verhandeln.
Nach wie vor laufen kartellrechtliche Ermittlungen des Wirtschaftsministeriums gegen 27 Netzbetreiber in Thüringen wegen des Verdachts missbräuchlich überhöhter Netznutzungsentgelte. (te)
Zur Lösung des Problems setzt der Wirtschaftsminister neben kartellrechtlichen Maßnahmen in erster Linie auf den Konsens aller Beteiligten. In einer Energiekonsensrunde Ost könnten die Landesregierungen der neuen Länder, das Bundeswirtschaftsministerium und die betroffenen Energiekonzerne Vattenfall, RWE und Eon - wie schon zwischen 1994 und 1997 - über annähernd gleiche Durchleitungsbedingungen in Ost und West verhandeln.
Nach wie vor laufen kartellrechtliche Ermittlungen des Wirtschaftsministeriums gegen 27 Netzbetreiber in Thüringen wegen des Verdachts missbräuchlich überhöhter Netznutzungsentgelte. (te)
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