Trittin fordert Aufsichtsbehörde am Strommarkt

In der Diskussion um eine mögliche Begrenzung des Preisaufschlags für Öko-Strom bei Großverbrauchern hat sich Bundesumweltminister Jürgen Trittin für eine neutrale Kontrollinstanz ausgesprochen. Diese Aufsichtsbehörde solle die Preisgestaltung der Stromversorger überprüfen. Nur wenn auf diesem Wege sichergestellt sei, dass die Preisnachlässe an den Kunden weitergegeben werden, sei er bereit, in Härtefällen die Abgaben für das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) zu begrenzen. Dies berichtet das Handelsblatt.

Bundeswirtschaftminister Clement hatte im Januar erklärt, dass einige Industriestandorte wegen der hohen Energiekosten in ihrer Existenz gefährdet seien. Für diese Unternehmen hatte er eine Belastungsgrenze bei der Steuer aus dem EEG gefordert. Zu den besonders energieintensiven Industrien gehören die Aluminium- und die Chemieindustrie.

Trittin dagegen behauptet, dass die Belastung der Industrie durch das EEG bislang nicht nachgewiesen sei. Er sagte. "Was da die Netzbetreiber Industriebetrieben in Rechnung stellen, ist abenteuerlich und durch das EEG nicht gedeckt." Daher werde eine neutrale Kontrolle gebraucht.

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st