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Gipfel klärt Debatte um Emissionsstreit
Der Energiegipfel im Bundeskanzleramt ist von den Teilnehmern als konstruktiv beschrieben worden. Im Mittelpunkt des Gespräches zwischen Bundeskanzler Schröder, Bundeswirtschaftsminister Clement, Bundesumweltminister Trittin und Vertretern der größten deutschen Stromerzeuger stand der Emissionshandel ab dem Jahr 2005. Trittin will einen Gesetzesentwurf vorlegen, nach dem rund 4.000 Anlagen in Deutschland in den Handel einbezogen werden sollen. Dies soll sowohl Feuerungsanlagen ab einer Feuerleistung von 20 MV als auch die Produktionsanlagen energieintensiver Wirtschaftszweige umfassen. Zusätzliche Genehmigungsverfahren für CO2-Emissionen soll es nicht geben. Und für Neuemittenten sollen Reserven zurückbehalten werden.
Clement hatte auf Sonderregelungen für energieintensive Branchen wie die Zementindustrie bestanden. Schröder betonte, dass zum einen der Emissionshandel eingeführt, zum anderen die Wettbewerbsfähigkeit aber auch erhalten werden müsse. Der Emissionshandel soll ab dem Jahr 2005 eingeführt werden. Unternehmen, die mehr CO2 ausstoßen als ihnen zugeteilt wurde, können dann von sparsameren Unternehmen "Verschmutzungsrechte" kaufen.
Stromrechner
st
Clement hatte auf Sonderregelungen für energieintensive Branchen wie die Zementindustrie bestanden. Schröder betonte, dass zum einen der Emissionshandel eingeführt, zum anderen die Wettbewerbsfähigkeit aber auch erhalten werden müsse. Der Emissionshandel soll ab dem Jahr 2005 eingeführt werden. Unternehmen, die mehr CO2 ausstoßen als ihnen zugeteilt wurde, können dann von sparsameren Unternehmen "Verschmutzungsrechte" kaufen.

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