Wettbewerb im Strommarkt braucht verlässliche Regeln

Kritik übte der Verband der Elektrizitätswirtschaft (VDEW) am Entwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Novelle des Energie-Wirtschaftsgesetzes (EnWG). "Der ordnungspolitische Rahmen ist an vielen Stellen so weit gefasst, dass die für Stromanbieter, Händler, Betreiber der Stromnetze, Erzeuger und Kunden wichtige Rechts- und Planungssicherheit nicht hinreichend berücksichtigt wird", erklärte VDEW-Hauptgeschäftsführer Eberhard Meller in einer ersten Stellungnahme.

Die wesentliche Forderung der Strombranche nach eindeutigen gesetzlichen Regelungen sei nicht verwirklicht. "Jetzt kommt es darauf an, den Entwurf so zu überarbeiten, dass mit klaren Festlegungen Streitigkeiten vor den Gerichten vermieden werden", forderte Meller. Der Entwurf ziele an vielen Stellen einseitig auf niedrige Entgelte für die Nutzung der Stromnetze. Verlässliche Kalkulationsgrundlagen fehlten hingegen. Wichtig sei aber, die Investitionskraft der Unternehmen zu erhalten, um die Zuverlässigkeit der Stromversorgung auch in Zukunft zu gewährleisten. Der Industriestandort Deutschland brauche die bewährte Versorgungssicherheit "Made in Germany". (te)