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RegTP kann nur teilweise Preissenkungen erwirken
Der Chef der zukünftigen Regulierungsbehörde für den Strommarkt, Matthias Kurth, sieht zwar Potential für Preissenkungen, rechnet jedoch nicht mit so deutlich fallenden Preisen wie seit der Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes. Kurth machte deutlich, dass seine Behörde nur Einfluss auf die Netznutzungskosten nehmen kann. Diese Kosten machen rund ein Drittel des Strompreises aus. Auf die Herstellerpreise und die staatlichen Abgaben könne die Regulierungsbehörde keinen Einfluss nehmen.
Neben der Kontrolle der aktuellen Strompreise wird die Regulierungsbehörde aber auch die seit 1. August 2004 vorgenommenen Preiserhöhungen nachträglich prüfen. Sollte es dabei zu ungerechtfertigten Preiserhöhungen gekommen sein, müssten die Gewinne an den Bund gezahlt werden. Zur Wahrnehmung dieser Aufgaben sollen laut Kurth 120 Mitarbeiter mehr als die bisher vorgesehenen 60 Mitarbeiter für die Überwachung des Strom- und Gasmarktes eingestellt werden.
Neben der Kontrolle der aktuellen Strompreise wird die Regulierungsbehörde aber auch die seit 1. August 2004 vorgenommenen Preiserhöhungen nachträglich prüfen. Sollte es dabei zu ungerechtfertigten Preiserhöhungen gekommen sein, müssten die Gewinne an den Bund gezahlt werden. Zur Wahrnehmung dieser Aufgaben sollen laut Kurth 120 Mitarbeiter mehr als die bisher vorgesehenen 60 Mitarbeiter für die Überwachung des Strom- und Gasmarktes eingestellt werden.
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