Emissions-Zertifikate zu knapp kalkuliert
Die Bundesregierung hat die deutschen Emissions-Zertifikate zu knapp kalkuliert. Damit bürde sie der Wirtschaft erhebliche Wettbewerbsnachteile im europäischen Markt auf. Diese Meinung äußerte Eberhard Meller, Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Elektrizitätswirtschaft (VDEW) zum Start der Zuteilung von Zertifikaten für den Emissionshandel. Dieser soll in Deutschland ab Januar 2005 beginnen. Andere europäische Länder hätten ihre Emissionsangaben in Brüssel inzwischen nach oben korrigiert oder vorsorglich Reservemengen einkalkuliert.
"Deutschland dagegen bremst sich mit seiner Vorreiterrolle beim Klimaschutz selbst aus", betonte Meller. Das Zuteilungsgesetz sei handwerklich schlecht gemacht und berücksichtige die bereits erzielten Umweltschutz-Erfolge zu wenig. Der gesamte CO2-Ausstoß sei 2002 bereits 19 Prozent niedriger gewesen als 1990. Deutschland habe das EU-Ziel von 21 Prozent Minderung bis 2012 damit schon fast erreicht.
"Trotzdem will die Bundesregierung bereits in der bevorstehenden europäische Testphase mit neuen Emissionsminderungen glänzen, die in anderen Ländern noch nicht einmal angedacht sind", kritisierte Meller. Das schade dem Wirtschaftsstandort und bedeute eine zusätzliche Hürde für den erhofften Konjunkturaufschwung. Dieser sei bei der Zuteilung der Zertifikate nicht berücksichtigt.
"Deutschland dagegen bremst sich mit seiner Vorreiterrolle beim Klimaschutz selbst aus", betonte Meller. Das Zuteilungsgesetz sei handwerklich schlecht gemacht und berücksichtige die bereits erzielten Umweltschutz-Erfolge zu wenig. Der gesamte CO2-Ausstoß sei 2002 bereits 19 Prozent niedriger gewesen als 1990. Deutschland habe das EU-Ziel von 21 Prozent Minderung bis 2012 damit schon fast erreicht.
"Trotzdem will die Bundesregierung bereits in der bevorstehenden europäische Testphase mit neuen Emissionsminderungen glänzen, die in anderen Ländern noch nicht einmal angedacht sind", kritisierte Meller. Das schade dem Wirtschaftsstandort und bedeute eine zusätzliche Hürde für den erhofften Konjunkturaufschwung. Dieser sei bei der Zuteilung der Zertifikate nicht berücksichtigt.