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ZUG verzerrt Wettbewerb der Stromproduktion

16.02.2005 von
Das Zuteilungsgesetz 2007 (ZuG 2007), das die Vergabe der CO2-Emissionsberechtigungen regelt, ist zum Teil ökologisch wirkungslos und führt zu einer gravierenden Wettbewerbsverzerrung im Energiesektor. Das ist das Ergebnis einer Studie vom Institut für Volkswirtschaftslehre der Universität Hannover. "Die Regelungen des ZuG 2007 bewirken Kosten- und damit Wettbewerbsvorteile für die bereits jetzt tätigen Stromproduzenten mit hohem CO2 Ausstoß, die klimapolitisch nicht zu rechtfertigen sind", erläuterte Prof. Dr. Lothar Hübl auf einer Pressekonferenz in Berlin. So genannte "Altemittenten" erhielten über ihren eigentlichen Bedarf hinaus Zertifikate im Wert von bis zu 22 Prozent ihrer Investitionssumme. Das benachteilige die Betreiber CO2-freier Kernkraftwerke ebenso wie neue auf dem Markt.

Die ursprüngliche Absicht des deutschen Zuteilungsgesetzes, Investitionen in innovative, umweltfreundliche Kraftwerkstechnologien zu fördern und damit eine Absenkung des CO2-Ausstoßes zu erreichen, werde verfehlt. Die überschüssigen Zertifikate der Altemittenten würden lediglich veräußert und erlaubten den Käufern zusätzliche CO2-Emissionen. Damit komme es nicht zu einer Reduzierung, sondern nur zu einer Verlagerung des CO2-Ausstoßes.

Auch rechtlich sei das Zuteilungsgesetz fragwürdig. "Wegen seines Beihilfecharakters ist das Zuteilungsgesetz mit dem Europarecht nicht vereinbar. Es verstößt mit seinen wettbewerbsverzerrenden Wirkungen in mehrfacher Hinsicht gegen das Grundgesetz. Die Mechanismen des ZuG 2007 sind ökologisch und damit auch verfassungsrechtlich nicht zu rechtfertigen." So Rechtsanwalt Prof. Dr. Christoph Moench aus dem Berliner Büro der Kanzlei Gleiss Lutz aus.

Serie (1): Wie funktioniert eigentlich...

Serie (1): Wie funktioniert eigentlich...... ein Atomkraftwerk? Über Atomkraft wird viel diskutiert. In unserer neuen Serie "Wie funktioniert eigentlich...?" erklären wir die Funktion von Dingen, die im Strommarkt wichtig sind. Den Auftakt machen die Atomkraftwerke. weiter

Serie (2): Wie funktioniert eigentlich....

Serie (2): Wie funktioniert eigentlich....... die CO2-Lagerung? Das klimaschädliche Gas soll lagerfähig gemacht und in Endlagern untergebracht werden. Schwierig jedoch ist die Umsetzung. weiter

Serie (3): Wie funktioniert eigentlich...

Serie (3): Wie funktioniert eigentlich...

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Serie: (4): Wie funktioniert eigentlich...

Serie: (4): Wie funktioniert eigentlich...
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Sonnenenergie nutzt die Energie der Sonne und ist damit saubere Energie aus einer nicht versiegenden Quelle. Oft werden unter "Solar" die Photovoltaik und die Sonnen-kollektoren zusammengeworfen, was aber falsch ist.
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Serie (5): Wie funktioniert eigentlich...

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Serie (6): Wie funktioniert eigentlich...

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Serie (8): Wie funktioniert eigentlich...

Serie (8): Wie funktioniert eigentlich...
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Serie (9): Wie funktioniert eigentlich...

Serie (9): Wie funktioniert eigentlich...
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Serie (10): Wie funktioniert eigentlich...

Serie (10): Wie funktioniert eigentlich......ein Kohlekraftwerk? Seit Beginn des 18. Jahrhunderts nutzen Menschen Kohle als Energieträger. Doch wie genau? Und wie lange noch? weiter

Serie (11): Wie funktioniert eigentlich...

Serie (11): Wie funktioniert eigentlich...
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Serie (12): Wie funktioniert eigentlich...

Serie (12): Wie funktioniert eigentlich......eine LED? Licht emittierende Dioden produzieren Licht - haben aber sonst nichts mit Glühlampen oder Energiesparlampen zu tun. Sie nutzen vielmehr die Schwäche eines unserer Sinnesorgane: die des Auges. weiter

Serie (13): Wie funktioniert eigentlich...

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Serie (14): Wie funktionierte eigentlich...

Serie (14): Wie funktionierte eigentlich...
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Elektrifizierung, das ist die Entwicklung der Elektrizität von den Anfängen bis zum heutigen Stand der Technik. Aber wie hat das angefangen?
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