Energiewirtschaftsgesetz verzögert sich weiter
Das neue Energiewirtschaftsgesetz wird sich weiter verzögern. Der für diese Woche geplante Abschluss der Gespräche zwischen SPD und Grünen wird sich voraussichtlich auf kommende Woche verschieben. Dies erfuhr der Tagesspiegel aus Verhandlungskreisen.
Zwar werde es in einzelnen Punkten vermutlich an diesem Freitag eine Einigung geben; ein endgültiger Abschluss der Gespräche sei jedoch erst für die kommende Woche zu erwarten. Im Bundestag könnte das neue Gesetz dann zügig verabschiedet werden. Das danach anstehende Vermittlungsverfahren mit dem Bundesrat werde sich aber voraussichtlich bis Mai hinziehen, hieß es.
Zwar werde es in einzelnen Punkten vermutlich an diesem Freitag eine Einigung geben; ein endgültiger Abschluss der Gespräche sei jedoch erst für die kommende Woche zu erwarten. Im Bundestag könnte das neue Gesetz dann zügig verabschiedet werden. Das danach anstehende Vermittlungsverfahren mit dem Bundesrat werde sich aber voraussichtlich bis Mai hinziehen, hieß es.