Sammelklage gegen Bremer Energieversorger
Die Verbraucherzentrale Bremen hat am 20. Mai 2005 Klage gegen den Bremer Energieversorger swb eingereicht. Anlass dazu waren die Gaspreiserhöhungen des Energieunternehmen im Oktober letzten und Januar diesen Jahres. Mit einer Sammelklage will die Bremer Verbraucherzentrale den Stromversorger nun zwingen, die Preisgestaltung transparenter zu machen.
Seit September letzten Jahres folgten Tausende von swb-Kunden dem Aufruf der Verbraucherzentrale und legten Widerspruch gegen die Gaspreiserhöhung ein. Die swb nahm daraufhin die Preiserhöhung von zunächst rund 10 Prozent zum 1. Oktober 2004 zurück und „verteilte“ sie auf zwei Preiserhöhungen von rund 6 Prozent zum 1. Oktober 2004 und fast 5 Prozent zum 1. Januar 2005.
Mit der Klage beantragen die Verbraucher die gerichtliche Feststellung, den verlangten erhöhten Preis nicht zahlen zu müssen. „Die Klage ist zulässig, weil man von den Kunden nicht verlangen kann, dass sie erst zuviel zahlen und dann auf Rückzahlung klagen. Auch sind die Gaseinkaufspreise nicht gestiegen. Tatsächlich hat die swb hohe Gewinne gemacht. So stieg der Gewinn des swb-Konzerns von 31,8 Mio. Euro im Jahr 2003 auf 54,7 Mio. Euro im Jahr 2004. Das bedeutet einen Zuwachs um etwa 70 Prozent“, erklärt Irmgard Czarnecki, Geschäftsführerin der Verbraucherzentrale Bremen.
Seit September letzten Jahres folgten Tausende von swb-Kunden dem Aufruf der Verbraucherzentrale und legten Widerspruch gegen die Gaspreiserhöhung ein. Die swb nahm daraufhin die Preiserhöhung von zunächst rund 10 Prozent zum 1. Oktober 2004 zurück und „verteilte“ sie auf zwei Preiserhöhungen von rund 6 Prozent zum 1. Oktober 2004 und fast 5 Prozent zum 1. Januar 2005.
Mit der Klage beantragen die Verbraucher die gerichtliche Feststellung, den verlangten erhöhten Preis nicht zahlen zu müssen. „Die Klage ist zulässig, weil man von den Kunden nicht verlangen kann, dass sie erst zuviel zahlen und dann auf Rückzahlung klagen. Auch sind die Gaseinkaufspreise nicht gestiegen. Tatsächlich hat die swb hohe Gewinne gemacht. So stieg der Gewinn des swb-Konzerns von 31,8 Mio. Euro im Jahr 2003 auf 54,7 Mio. Euro im Jahr 2004. Das bedeutet einen Zuwachs um etwa 70 Prozent“, erklärt Irmgard Czarnecki, Geschäftsführerin der Verbraucherzentrale Bremen.