Bundeskartellamt legt Tätigkeitsbericht vor

20.07.2005 von
Der Präsident des Bundeskartellamts, Dr. Ulf Böge, hat gestern in Bonn den Tätigkeitsbericht des Amtes für die Jahre 2003/2004 vorgestellt. Der Berichtszeitraum war wesentlich durch die Novellierungen des EnWG und des GWB geprägt. Bei der Novellierung des GWB ging es um die Anpassung des deutschen Kartellrechts an die am 1. Mai 2004 in Kraft getretenen europäischen Vorschriften. Das inzwischen in Kraft getretene EnWG führt zu einem System des regulierten Netzzugangs. Bundeskartellamtspräsident Dr. Ulf Böge: „Die Wirtschaft selbst hatte nicht die Kraft, sich im Gasbereich auf eine wettbewerbskonforme Verbändevereinbarung zu verständigen. Sie ist damit der eigentliche Verursacher weiterer staatlicher Regulierung und der damit verbundenen Kosten.“

Insbesondere die Missbrauchsaufsicht der Behörde über marktbeherrschende Unternehmen wurde intensiviert. Im Berichtszeitraum wurden 121 neue Verfahren eingeleitet. „Auffallend ist, dass dabei die ehemaligen Monopolbereiche, auf denen sich das Wettbewerbsprinzip trotz der politisch gewollten Liberalisierung nach wie vor nur schleppend durchsetzt, wesentlich zu dieser negativen Statistik beigetragen haben und das, obwohl Bund, Land oder Gemeinden noch zumindest Teileigentümer sind.“ so Böge.

Unwesentliche Veränderungen ergaben sich bei der Fusionskontrolle. Herausragender Fall in der Versorgungswirtschaft war die Untersagung einer Beteiligung von E.ON Hanse an den Stadtwerken Lübeck. Das Bundeskartellamt wird sich auch in Zukunft mit aller Kraft für das Wettbewerbsprinzip einsetzen und daran arbeiten, Wettbewerbsbeschränkungen privater Unternehmen gar nicht erst entstehen zu lassen oder wirksam zu unterbinden. Häufig sind es nicht private Unternehmen, sondern die Staaten, die Wettbewerbsbeschränkungen verursachen. Beispiele hierfür sind staatlich verordnete Regulierungen, die staatliche Förderung bestimmter Branchen oder die durch Gesetz abgesicherten Monopolstellungen.

Serie (1): Wie funktioniert eigentlich...

... ein Atomkraftwerk? Über Atomkraft wird viel diskutiert. In unserer neuen Serie "Wie funktioniert eigentlich...?" erklären wir die Funktion von Dingen, die im Strommarkt wichtig sind. Den Auftakt machen die Atomkraftwerke. weiter

Serie (2): Wie funktioniert eigentlich....

... die CO2-Lagerung? Das klimaschädliche Gas soll lagerfähig gemacht und in Endlagern untergebracht werden. Schwierig jedoch ist die Umsetzung. weiter

Serie (3): Wie funktioniert eigentlich...

...die Energiesparlampe? Energiesparlampen haben technisch nichts mit herkömmlichen Glühlampen zu tun. Deren Funktion ist simpel. Energiesparlampen sind eher Verwandte der Leuchtstoffröhren.

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Serie (5): Wie funktioniert eigentlich...

...eine Wämepumpe? Diese Pumpen nutzen Unterschiede in der Temperatur und wandeln sie in Wärme um. Dabei gibt es verschiedenen Formen. weiter

Serie (6): Wie funktioniert eigentlich...

...ein Wasserkraftwerk? Sie nutzen alle die Bewegungsenergie des Wassers, es gibt aber viel unterschiedliche Typen. weiter

Serie (7): Wie funktioniert eigentlich...

... ein intelligenter Stromzähler? Und was ist an ihm intelligent? Die auch "Smart Meter" genannten Zähler sind zwar nicht wirklich schlau, geben dem Benutzer aber viele neue Stromspar-Möglichkeiten. weiter

Serie (8): Wie funktioniert eigentlich...

... eine Batterie? Und wie ein Akku?
Die Funktion von Batterie und Akku basiert zwar auf dem gleichen Prinzip, doch der Akku weiß es cleverer zu nutzen.
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Serie (9): Wie funktioniert eigentlich...

... das Stromnetz? Weit über eine Million Kilometer lang ist das deutsche Stromnetz. Aber wie funktioniert das? Wir verfolgen den Weg des Stroms vom Kraftwerk zum Verbraucher.
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Serie (10): Wie funktioniert eigentlich...

...ein Kohlekraftwerk? Seit Beginn des 18. Jahrhunderts nutzen Menschen Kohle als Energieträger. Doch wie genau? Und wie lange noch? weiter

Serie (11): Wie funktioniert eigentlich...

... ein Elektromotor?
Neuheit Elektromotor? Nein, denn bereits vor 100 Jahren beherrschte er die Straßen – bis der Ottomotor ihn vertrieb. Seit Jahren steigende Benzinpreise machen ihn jetzt wieder interessant.
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Serie (12): Wie funktioniert eigentlich...

...eine LED? Licht emittierende Dioden produzieren Licht - haben aber sonst nichts mit Glühlampen oder Energiesparlampen zu tun. Sie nutzen vielmehr die Schwäche eines unserer Sinnesorgane: die des Auges. weiter

Serie (14): Wie funktionierte eigentlich...

...die Elektrifizierung?
 
Elektrifizierung, das ist die Entwicklung der Elektrizität von den Anfängen bis zum heutigen Stand der Technik. Aber wie hat das angefangen?
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