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DUH: Gutachten gegen Ausstieg aus dem Atomausstieg
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) lädt ab heute zu einer Pressekonferenz ein, in deren Zentrum die Vorstellung eines Gutachtens gegen die von Union und FDP geplante Verlängerung der Betriebszeiten von Atomkraftwerken stehen werde. Die Verlängerung sei rechtlich nicht möglich, belege eine von der DUH in Auftrag gegebene gutachterliche Stellungnahme des Berliner Atomrechtsexperten Reiner Geulen.
Die DUH will auf einer Pressekonferenz am 02.09.2005 erläutern, warum man juristisch nicht mit einem Federstrich den Atomkonsens rückgängig machen könnte. Richtig sei vielmehr, dass der von der rot-grünen Regierung im Einvernehmen mit den Kernkraftbetreibern herbeigeführte Atomausstieg faktisch nicht mehr umkehrbar sei.
Das Gutachten des versierten Atomrechtsexperten werde im Einzelnen begründen, warum Laufzeitverlängerungen deutscher Reaktoren nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 an neuen Genehmigungserfordernissen scheitern würden. Unionskanzlerkandidatin Angela Merkel habe klar gemacht, dass sie die massiv veränderte Bedrohungslage angesichts des islamistischen Terrorismus weniger ernst nehme als die Gewinninteressen der dominierenden deutschen Stromkonzerne, so die DUH. Die Deutsche Umwelthilfe will alle Versuche, Reaktorlaufzeiten über die im Ausstiegsgesetz fixierten Möglichkeiten hinaus zu verlängern, auf dem Klagewege stoppen.
Die DUH will auf einer Pressekonferenz am 02.09.2005 erläutern, warum man juristisch nicht mit einem Federstrich den Atomkonsens rückgängig machen könnte. Richtig sei vielmehr, dass der von der rot-grünen Regierung im Einvernehmen mit den Kernkraftbetreibern herbeigeführte Atomausstieg faktisch nicht mehr umkehrbar sei.
Das Gutachten des versierten Atomrechtsexperten werde im Einzelnen begründen, warum Laufzeitverlängerungen deutscher Reaktoren nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 an neuen Genehmigungserfordernissen scheitern würden. Unionskanzlerkandidatin Angela Merkel habe klar gemacht, dass sie die massiv veränderte Bedrohungslage angesichts des islamistischen Terrorismus weniger ernst nehme als die Gewinninteressen der dominierenden deutschen Stromkonzerne, so die DUH. Die Deutsche Umwelthilfe will alle Versuche, Reaktorlaufzeiten über die im Ausstiegsgesetz fixierten Möglichkeiten hinaus zu verlängern, auf dem Klagewege stoppen.
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