EU will europäische Netzaufsicht schaffen

Der EU-Kommissar Andris Piebalgs schlägt die Gründung einer europäischen Netzagentur vor, um den Wettbewerb im europäischen Strom- und Gasmarkt zu stärken. Dabei wolle er die nationalen Behörden nicht entmachten, betonte Piebalgs in der Financial Times Deutschland. "Aber es muss in ganz Europa in derselben Weise reguliert werden." Außerdem bräuchten die Märkte mehr Transparenz, da sonst gerade neuen Anbietern der Marktzutritt versperrt bliebe. "Wir müssen eine europäische Netzaufsicht schaffen, die Zugang zu allen Informationen hat. Unternehmen müssen wissen: Kann ich meinen Strom in Deutschland verkaufen? Habe ich Zugang?", sagt der EU-Kommissar.

Außerdem will Piebalgs technische Investitionen anstoßen, um den Stromhandel zwischen den Ländern zu vereinfachen. "Es ist unglaublich, wie schlecht die europäischen Märkte vernetzt sind. Wir möchten, dass Unternehmen grenzübergreifend arbeiten, nicht nur in einem Markt", so Piebalgs.

Bisher hat die EU-Kommission wenig Macht in Energiefragen. Piebalgs peilt nun eine größere Rolle für die Behörde an. So könne man etwa mit europäischen Projekten den Ausbau von Leitungen für den länderübergreifenden Stromhandel fördern. "Es muss Investitionen geben", meint Piebalgs. Beispielsweise gebe es bisher keine Verbindung zwischen Polen und Deutschland und praktisch keine Vernetzung zwischen Belgien und Deutschland.

Dem EU-Kommissar schwebt vor allem eine Stärkung der bestehenden Gremien vor. So könnte etwa die Gruppe der Europäischen Regulierungsbehörden für Elektrizität und Gas (EGREG) mit mehr Kompetenzen und Personal gestärkt werden. Die EGREG, die sich aus Vertretern der nationalen Regulierer zusammensetzt, berät die Kommission und achtet darauf, dass die Öffnung der Strom- und Gasmärkte in den Mitgliedsstaaten auch umgesetzt wird.