Wieder Förderung für Solarwärme

Nach einem Bericht der Würzburger Main-Post macht der Bundestag den Weg für die Vergabe von Fördermitteln für Solarwärme-Anlagen wieder frei. Am 8. März hat der Haushaltsausausschuss des Bundestages grünes Licht dafür gegeben, wieder Förderanträge für den Ausbau von Solarwärme-Anlagen zu bewilligen. Das Bundesamt für Wirtschaft hatte den Bewilligungsstopp festgelegt, da der Bundeshaushalt 2006 noch nicht beschlossen ist und somit noch die vorläufige Haushaltsführung gilt. Aufgrund eines Vorstoßes der Grünen stellte der Haushaltsauschuss klar, dass die Förderprogramme im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung weiterlaufen könnten, da es sich um die Fortsetzung eines bestehenden Programms handele.

Laut dem energiepolitischen Sprecher der Grünen, Hans-Josef Fell, hatte der Bewilligungsstopp viele mittelständische Unternehmen in ihrer Existenz gefährdet. Die Solarbranche gibt einen Stau von bis zu 50 000 Anträgen von Hausbesitzern an. Zunächst dürfen allerdings nur 45 Prozent (81 Mio. Euro) der insgesamt für das Programm angesetzten 180 Millionen Euro ausgegeben werden. Weil die Förderung von Solarstromanlagen (Photovoltaik) aus anderen Töpfen finanziert wird, war sie nicht von dem Bewilligungsstopp betroffen.