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Hamburg muss Stromvertrag mit Vattenfall kündigen
Die Stadt Hamburg und der Stromversorger Lichtblick haben vor dem Oberlandesgericht Hamburg einen Vergleich geschlossen. Im Ergebnis muss Hamburg den Stromliefervertrag mit Vattenfall kündigen und die Stromversorgung zum 1. Januar 2008 neu ausschreiben. Das Hanseatische Oberlandesgericht hatte die beabsichtigte Vergabepraxis als rechtswidrig gerügt.
"Die beabsichtigte zweijährige Vergabe der Stromversorgung der städtischen Abnahmestellen an Vattenfall ohne öffentliche Ausschreibung ist vom Tisch", so Lichtblick-Geschäftsführer Heiko von Tschischwitz. "Damit haben wir unser Ziel, zeitlich unbefristete Vertragsverlängerungen ohne öffentliche Ausschreibungen zu unterbinden, erreicht. Mit dem Verfahren geben wir ein klares Signal an alle öffentliche Auftraggeber in Deutschland, die aus Monopolzeiten resultierende Gewohnheit, unter der Hand und unter Umgehung des Vergaberechts an örtliche Anbieter zu vergeben, zu beenden und die Chancen des Wettbewerbs zu nutzen."
Die Stadt muss jetzt den mit Vattenfall im Jahre 2001 geschlossenen Vertrag für das Jahr 2007 letztmalig neu zu verhandeln. Da die Strompreise an der Börse im Vergleich zum Vattenfall-Angebot im März um fünf Prozent gesunken sind, spart die Freie und Hansestadt Hamburg mit dem jetzt anstehenden Vertragsabschluss bei einem Auftragsvolumen von rund 30 Millionen Euro ca. eine Million Euro gegenüber dem Angebot von Vattenfall von März diesen Jahres.
"Die beabsichtigte zweijährige Vergabe der Stromversorgung der städtischen Abnahmestellen an Vattenfall ohne öffentliche Ausschreibung ist vom Tisch", so Lichtblick-Geschäftsführer Heiko von Tschischwitz. "Damit haben wir unser Ziel, zeitlich unbefristete Vertragsverlängerungen ohne öffentliche Ausschreibungen zu unterbinden, erreicht. Mit dem Verfahren geben wir ein klares Signal an alle öffentliche Auftraggeber in Deutschland, die aus Monopolzeiten resultierende Gewohnheit, unter der Hand und unter Umgehung des Vergaberechts an örtliche Anbieter zu vergeben, zu beenden und die Chancen des Wettbewerbs zu nutzen."
Die Stadt muss jetzt den mit Vattenfall im Jahre 2001 geschlossenen Vertrag für das Jahr 2007 letztmalig neu zu verhandeln. Da die Strompreise an der Börse im Vergleich zum Vattenfall-Angebot im März um fünf Prozent gesunken sind, spart die Freie und Hansestadt Hamburg mit dem jetzt anstehenden Vertragsabschluss bei einem Auftragsvolumen von rund 30 Millionen Euro ca. eine Million Euro gegenüber dem Angebot von Vattenfall von März diesen Jahres.
