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Steinkohle-Subventionierung läuft langsam aus
Nach einem Bericht der Rheinischen Post steht die politische Festlegung für den Ausstieg aus der Steinkohle-Subventionierung kurz bevor. Noch im Oktober wird die so genannte "Arbeitsgruppe Sherpa" ein entsprechendes Eckpunktepapier vorlegen, das dann von den Spitzenpolitikern des Bundes und den Kohleländern NRW und Saarland unterschrieben werden soll.
Strittig seien noch die Verteilung der Lasten zwischen dem Bund und NRW. Der Bund habe allerdings NRW angeboten, den Anteil des Landes an den Subventionen künftig von 21 Prozent auf 18 Prozent zu reduzieren, schreibt die Zeitung weiter. Noch letzten Monat hatte sich Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) für einen langfristigen Erhalt der Förderung ausgesprochen. Gegenstand der Beratungen sei der Zeitraum von 2012 bis 2018.
Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hatte der Steinkohle vor drei Jahren die Subventionierung bis 2012 zugesagt. Bis dahin sollte die Förderung von derzeit 26 Millionen Tonnen im Jahr auf 16 Millionen Tonnen zurückgeführt werden.
Strittig seien noch die Verteilung der Lasten zwischen dem Bund und NRW. Der Bund habe allerdings NRW angeboten, den Anteil des Landes an den Subventionen künftig von 21 Prozent auf 18 Prozent zu reduzieren, schreibt die Zeitung weiter. Noch letzten Monat hatte sich Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) für einen langfristigen Erhalt der Förderung ausgesprochen. Gegenstand der Beratungen sei der Zeitraum von 2012 bis 2018.
Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hatte der Steinkohle vor drei Jahren die Subventionierung bis 2012 zugesagt. Bis dahin sollte die Förderung von derzeit 26 Millionen Tonnen im Jahr auf 16 Millionen Tonnen zurückgeführt werden.
