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Kartellrechts-Vorstoß von Glos vorerst gescheitert

25.10.2006 von
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihren Wirtschaftsminister vorerst gestoppt. Wie die Berliner Zeitung berichtete, will sie die Ergebnisse der EU-Kommission abwarten, die zur Zeit die europäischen Strom- und Gasmärkte überprüft. Deshalb habe das Kanzleramt die Versendung eines entsprechenden Gesetzesentwurfs aus dem Bundeswirtschaftsministerium erst einmal ausgesetzt.

Der Glos-Entwurf sah vor, die großen deutschen Stromkonzerne einer besonderen kartellrechtlichen Aufsicht zu unterwerfen. Danach hätte das Kartellamt immer dann in die Preisgestaltung der Unternehmen eingreifen können, wenn die Spanne zwischen den Stromerzeugungskosten und den Verkaufspreisen, die von den Konzernen im Strom-Großhandel an der Börse erzielt werden, aus Sicht der Behörde zu groß ausgefallen wäre.

Ob solche Preisregulierung ein wirksames Instrument zur Wettbewerbsförderung sei, darüber gehen die Meinungen auch innerhalb der großen Koalition auseinander. Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrich Kelber befürchtet sogar, die marktbeherrschende Stellung der vier großen Konzerne bei der Stromerzeugung werde sich weiter verfestigen, weil sich Investitionen potenzieller Wettbewerber in den Bau neuer Kraftwerke dann nicht mehr rentieren würden. Auch Hessens Wirtschaftsminister Alois Rhiel (CDU) will das Stromerzeuger-Oligopol statt bei den Preisen bei den Kraftwerkskapazitäten angreifen.

Laut Berliner Zeitung zeichnet sich damit ab, dass die Regierung vor dem nächsten nationalen Energiegipfel im Frühjahr keine wesentlichen Veränderungen des Energierechts mehr auf den Weg bringen wird.

Serie (1): Wie funktioniert eigentlich...

Serie (1): Wie funktioniert eigentlich...... ein Atomkraftwerk? Über Atomkraft wird viel diskutiert. In unserer neuen Serie "Wie funktioniert eigentlich...?" erklären wir die Funktion von Dingen, die im Strommarkt wichtig sind. Den Auftakt machen die Atomkraftwerke. weiter

Serie (2): Wie funktioniert eigentlich....

Serie (2): Wie funktioniert eigentlich....... die CO2-Lagerung? Das klimaschädliche Gas soll lagerfähig gemacht und in Endlagern untergebracht werden. Schwierig jedoch ist die Umsetzung. weiter

Serie (3): Wie funktioniert eigentlich...

Serie (3): Wie funktioniert eigentlich...

...die Energiesparlampe? Energiesparlampen haben technisch nichts mit herkömmlichen Glühlampen zu tun. Deren Funktion ist simpel. Energiesparlampen sind eher Verwandte der Leuchtstoffröhren.

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Serie: (4): Wie funktioniert eigentlich...

Serie: (4): Wie funktioniert eigentlich...
...Solarenergie?
Sonnenenergie nutzt die Energie der Sonne und ist damit saubere Energie aus einer nicht versiegenden Quelle. Oft werden unter "Solar" die Photovoltaik und die Sonnen-kollektoren zusammengeworfen, was aber falsch ist.
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Serie (5): Wie funktioniert eigentlich...

Serie (5): Wie funktioniert eigentlich......eine Wämepumpe? Diese Pumpen nutzen Unterschiede in der Temperatur und wandeln sie in Wärme um. Dabei gibt es verschiedenen Formen. weiter

Serie (6): Wie funktioniert eigentlich...

Serie (6): Wie funktioniert eigentlich......ein Wasserkraftwerk? Sie nutzen alle die Bewegungsenergie des Wassers, es gibt aber viel unterschiedliche Typen. weiter

Serie (7): Wie funktioniert eigentlich...

Serie (7): Wie funktioniert eigentlich...... ein intelligenter Stromzähler? Und was ist an ihm intelligent? Die auch "Smart Meter" genannten Zähler sind zwar nicht wirklich schlau, geben dem Benutzer aber viele neue Stromspar-Möglichkeiten. weiter

Serie (8): Wie funktioniert eigentlich...

Serie (8): Wie funktioniert eigentlich...
... eine Batterie? Und wie ein Akku?
Die Funktion von Batterie und Akku basiert zwar auf dem gleichen Prinzip, doch der Akku weiß es cleverer zu nutzen.
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Serie (9): Wie funktioniert eigentlich...

Serie (9): Wie funktioniert eigentlich...
... das Stromnetz? Weit über eine Million Kilometer lang ist das deutsche Stromnetz. Aber wie funktioniert das? Wir verfolgen den Weg des Stroms vom Kraftwerk zum Verbraucher.
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Serie (10): Wie funktioniert eigentlich...

Serie (10): Wie funktioniert eigentlich......ein Kohlekraftwerk? Seit Beginn des 18. Jahrhunderts nutzen Menschen Kohle als Energieträger. Doch wie genau? Und wie lange noch? weiter

Serie (11): Wie funktioniert eigentlich...

Serie (11): Wie funktioniert eigentlich...
... ein Elektromotor?
Neuheit Elektromotor? Nein, denn bereits vor 100 Jahren beherrschte er die Straßen – bis der Ottomotor ihn vertrieb. Seit Jahren steigende Benzinpreise machen ihn jetzt wieder interessant.
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Serie (12): Wie funktioniert eigentlich...

Serie (12): Wie funktioniert eigentlich......eine LED? Licht emittierende Dioden produzieren Licht - haben aber sonst nichts mit Glühlampen oder Energiesparlampen zu tun. Sie nutzen vielmehr die Schwäche eines unserer Sinnesorgane: die des Auges. weiter

Serie (13): Wie funktioniert eigentlich...

Serie (13): Wie funktioniert eigentlich...... statische Aufladung? Wer kennt das nicht? Einmal kurz mit den falschen Schuhen über den Teppichboden gelaufen und an der nächsten Türklinke bekommt man eine „gewischt“. Aber warum? Im 13. Teil unserer Reihe „Wie funktioniert eigentlich...?“ gehen wir dem physikalischen Phänomen auf den Grund. weiter

Serie (14): Wie funktionierte eigentlich...

Serie (14): Wie funktionierte eigentlich...
...die Elektrifizierung?
 
Elektrifizierung, das ist die Entwicklung der Elektrizität von den Anfängen bis zum heutigen Stand der Technik. Aber wie hat das angefangen?
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