Zerschlagung der Stromkonzerne auf EU-Agenda?
Die EU-Kommissarin für Wettbewerb, Neelie Kroes, macht Ernst. Nach einem Bericht der Financial Times Deutschland will sie auf einer Energiekonferenz in Lissabon für eine Trennung von Produktion und Vertrieb plädieren, um den Wettbewerb auf den Strom- und Gasmärkten anzukurbeln.
Die Vorgaben der EU sehen bislang nur eine gesellschaftsrechtliche Trennung vor. Die Stromkonzerne wurden gezwungen, Produktion und Vertrieb in organisatorisch selbstständige Gesellschaften auszugliedern. Das reicht nach Angaben von Kroes aber nicht aus – von echtem Wettbewerb seien die Gas- und Strommärkte in der EU noch weit entfernt.
"Es muss eine strukturelle Lösung geben, die die Infrastruktur ein für alle Mal von Versorgung und Erzeugung trennt. Mit anderen Worten: eine eigentumsrechtliche Trennung." zitiert die FTD aus Kroes' Redetext.
Die Europäische Kommission wird Anfang 2007 über die zukünftige Wettbewerbspolitik im Energiesektor entscheiden. Die Forderung Kroes' nach einer Zerschlagung wird von Kommissionspräsident José Manuel Barroso unterstützt. Auch von der zukünftigen Ratspräsidentschaft Deutschlands ist Rückenwind zu erwarten, sollten sich Bundeswirtschaftsminister Glos und sein hessischer Landeskollege Rhiel durchsetzen. Die großen europäischen Netzbetreiber werden weniger begeistert sein.
Die Vorgaben der EU sehen bislang nur eine gesellschaftsrechtliche Trennung vor. Die Stromkonzerne wurden gezwungen, Produktion und Vertrieb in organisatorisch selbstständige Gesellschaften auszugliedern. Das reicht nach Angaben von Kroes aber nicht aus – von echtem Wettbewerb seien die Gas- und Strommärkte in der EU noch weit entfernt.
"Es muss eine strukturelle Lösung geben, die die Infrastruktur ein für alle Mal von Versorgung und Erzeugung trennt. Mit anderen Worten: eine eigentumsrechtliche Trennung." zitiert die FTD aus Kroes' Redetext.
Die Europäische Kommission wird Anfang 2007 über die zukünftige Wettbewerbspolitik im Energiesektor entscheiden. Die Forderung Kroes' nach einer Zerschlagung wird von Kommissionspräsident José Manuel Barroso unterstützt. Auch von der zukünftigen Ratspräsidentschaft Deutschlands ist Rückenwind zu erwarten, sollten sich Bundeswirtschaftsminister Glos und sein hessischer Landeskollege Rhiel durchsetzen. Die großen europäischen Netzbetreiber werden weniger begeistert sein.