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VIK für verbesserte Missbrauchsaufsicht
Der Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. (VIK) hat den Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos begrüßt, die Missbrauchsaufsicht auf dem Strommarkt zu verschärfen. Der Verband erklärte in einer Pressemitteilung, die geplante Änderung des Kartellrechtes stelle eine Reaktion auf den Mangel an Wettbewerb auf den deutschen und europäischen Strom- und Erdgasmärkten dar. Er diene damit der Förderung, nicht der Behinderung einer weiteren Marktliberalisierung.
Die Gegenargumente der Versorgungswirtschaft, durch die Gesetzesänderung würden Wettbewerb und Investitionen verhindert, nannte der VIK "vorgeschoben". Schließlich sähe der Gesetzentwurf vor, erst aufgrund eines Verdachts, marktbeherrschende Unternehmen würden ihre Marktmacht missbrauchen, kartellrechtliche Schritte einzuleiten. Dies liefe weder der Liberalisierung entgegen, noch würde es den Bau neuer Kraftwerke oder den Markteintritt neuer Anbieter behindern. Im Gegenteil: Sie würden von der verbesserten Aufsicht profitieren, so der VIK weiter.
Die Gegenargumente der Versorgungswirtschaft, durch die Gesetzesänderung würden Wettbewerb und Investitionen verhindert, nannte der VIK "vorgeschoben". Schließlich sähe der Gesetzentwurf vor, erst aufgrund eines Verdachts, marktbeherrschende Unternehmen würden ihre Marktmacht missbrauchen, kartellrechtliche Schritte einzuleiten. Dies liefe weder der Liberalisierung entgegen, noch würde es den Bau neuer Kraftwerke oder den Markteintritt neuer Anbieter behindern. Im Gegenteil: Sie würden von der verbesserten Aufsicht profitieren, so der VIK weiter.
