0%
0%
Stromtreffen blieb Meinungsaustausch
Die Gesprächsrunde von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) und den Vorständen der vier großen deutschen Stromkonzerne Eon, RWE, EnBW und Vattenfall Europe ist gestern ohne Überraschungen verlaufen. Die Unternehmen bekräftigten nach einem Bericht der Berliner Zeitung ihre Bereitschaft, aktiv an der Intensivierung des Wettbewerbs auf dem deutschen und europäischen Strommarkt mitzuwirken. Glos' geplante Kartellrechtsverschärfung lehnen sie jedoch weiter ab.
Einig war man sich insbesondere in der Forderung nach mehr Emissionsrechten aus Brüssel. Glos habe versprochen, für den deutschen Markt CO2-Emissions-Obergrenze von 465 Millionen Tonnen zu erwirken – das sind 12 Millionen Tonnen mehr als von der EU vorgesehen. RWE hat bereits in einer Pressemitteilung angekündigt, ohne eine Emissionsgarantie über das Jahr 2012 hinaus sei es dem Konzern kaum möglich, neue Kraftwerke zu bauen.
Unnachgiebig blieben dagegen beide Seiten in der Frage des Kartellrechts. Während Glos weiter davon ausgeht, nur mit rechtlichem Druck niedrigere Strompreise durchsetzen zu können, wollen die Unternehmen freiwillig wettbewerbsfördernde Maßnahmen ergreifen. Sie wollen die Grenzkuppelstellen im deutschen Stromnetz ausbauen, damit ausländische Stromerzeuger leichter Strom nach Deutschland liefern können. Mit einer staatlichen Preisregulierung oder gar erzwungenen Kraftwerksverkäufen konnten sie sich naturgemäß nicht anfreunden.
Wie die Berliner Zeitung weiter berichtet, laufen die Ermittlungen der EU gegen mögliche Kartellabsprachen auf dem deutschen Strommarkt weiter. Es besteht der Verdacht, die vier marktbeherrschenden Stromkonzerne hätten durch ein detailliert aufeinander abgestimmtes Verhalten die für den deutschen Markt zur Verfügung stehenden Stromkapazitäten künstlich verknappt, um so die Strom-Großhandelspreise hochzutreiben.
Einig war man sich insbesondere in der Forderung nach mehr Emissionsrechten aus Brüssel. Glos habe versprochen, für den deutschen Markt CO2-Emissions-Obergrenze von 465 Millionen Tonnen zu erwirken – das sind 12 Millionen Tonnen mehr als von der EU vorgesehen. RWE hat bereits in einer Pressemitteilung angekündigt, ohne eine Emissionsgarantie über das Jahr 2012 hinaus sei es dem Konzern kaum möglich, neue Kraftwerke zu bauen.
Unnachgiebig blieben dagegen beide Seiten in der Frage des Kartellrechts. Während Glos weiter davon ausgeht, nur mit rechtlichem Druck niedrigere Strompreise durchsetzen zu können, wollen die Unternehmen freiwillig wettbewerbsfördernde Maßnahmen ergreifen. Sie wollen die Grenzkuppelstellen im deutschen Stromnetz ausbauen, damit ausländische Stromerzeuger leichter Strom nach Deutschland liefern können. Mit einer staatlichen Preisregulierung oder gar erzwungenen Kraftwerksverkäufen konnten sie sich naturgemäß nicht anfreunden.
Wie die Berliner Zeitung weiter berichtet, laufen die Ermittlungen der EU gegen mögliche Kartellabsprachen auf dem deutschen Strommarkt weiter. Es besteht der Verdacht, die vier marktbeherrschenden Stromkonzerne hätten durch ein detailliert aufeinander abgestimmtes Verhalten die für den deutschen Markt zur Verfügung stehenden Stromkapazitäten künstlich verknappt, um so die Strom-Großhandelspreise hochzutreiben.
