Strompreiserhöhungen in Sachsen und Rheinland-Pfalz
In Sachsen und Rheinland-Pfalz werden die Strompreise mehrerer Anbieter am 01.01.07 steigen. Spitzenreiter sind die Stadtwerke Leipzig mit einer Steigerung von 9,3 Prozent netto - das bedeutet, die drei Prozent Mehrwertsteuererhöhung kommen noch dazu. In Rheinland-Pfalz wurden Preiserhöhungen von durchschnittlich 0,9 Cent pro Kilowattstunde oder fünf Prozent genehmigt.
In Sachsen hatten 34 der insgesamt 39 Stromversorger Erhöhungen beantragt und teilweise genehmigt bekommen. Der sächsische Wirtschafts- und Arbeitsminister Thomas Jurk, dessen Behörden für die Genehmigungen zuständig sind, bedauerte in einer Pressemitteilung die Erhöhungen. Er erklärte sie mit dem "Rechtsanspruch auf Genehmigung", den Unternehmen erheben können, wenn sie alle erforderlichen Voraussetzungen für die Genehmigung erfüllt haben.
Ähnlich äußerte sich sein rheinland-pfälzischer Kollege Hendrik Hering in Mainz. "Grundübel ist das enge Oligopol auf dem Erzeugermarkt. Solange vier große Konzerne den Markt bestimmen, ist mit weiter steigenden Strompreisen zu rechnen“, kritisierte Hering. In seinem Bundesland wurden Anhebungen von durchschnittlich 1,3 Cent pro Kilowattstunde oder acht Prozent beantragt, aber nur teilweise genehmigt. Beide sprachen sich dafür aus, das Kartellrecht zu verschärfen.
In Sachsen hatten 34 der insgesamt 39 Stromversorger Erhöhungen beantragt und teilweise genehmigt bekommen. Der sächsische Wirtschafts- und Arbeitsminister Thomas Jurk, dessen Behörden für die Genehmigungen zuständig sind, bedauerte in einer Pressemitteilung die Erhöhungen. Er erklärte sie mit dem "Rechtsanspruch auf Genehmigung", den Unternehmen erheben können, wenn sie alle erforderlichen Voraussetzungen für die Genehmigung erfüllt haben.
Ähnlich äußerte sich sein rheinland-pfälzischer Kollege Hendrik Hering in Mainz. "Grundübel ist das enge Oligopol auf dem Erzeugermarkt. Solange vier große Konzerne den Markt bestimmen, ist mit weiter steigenden Strompreisen zu rechnen“, kritisierte Hering. In seinem Bundesland wurden Anhebungen von durchschnittlich 1,3 Cent pro Kilowattstunde oder acht Prozent beantragt, aber nur teilweise genehmigt. Beide sprachen sich dafür aus, das Kartellrecht zu verschärfen.