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Bund der Energieverbraucher: EnWG-Ziele durchsetzen
Der Wettbewerb auf dem Strommarkt solle nicht als Selbstzweck, sondern "vor der Zielsetzung des EnWG beurteilt werden, eine günstige, sichere verbraucher- und umweltfreundliche Stromversorgung zu gewährleisten". Das fordert der Bund der Energieverbraucher (BdE) in einer Stellungnahme gegenüber der Monopolkommission.
Der BdE erklärte, die Strompreise in Deutschland lägen um rund fünf Cent zu hoch. Auch sei die Preisdifferenz zwischen Haushalten und Industriekunden zu groß und belaste die Privatverbraucher unverhältnismäßig. Deshalb unterstütze der BdE die Kartellrechtspolitik des Bundeswirtschaftsministeriums und fordert darüber hinaus eine Verpflichtung der Kartellbehörden, bei Kartellrechtsverstößen einzugreifen.
Der BdE erklärte weiter, der Wettbewerb werde vor allem durch die Netzmonopole und die Integration aller Erzeugungs-, Versorgungs- und Vertriebsaufgaben in wenigen Stromkonzernen behindert. Er fordert eine konsequente Entflechtung der Konzerne inklusive Kraftwerksverkauf und der Förderung kleinerer verbrauchernaher Kraftwerksneubauten, die KWK effektiver nutzen können.
Besonders kritisiert er die Regeln, nach denen die Bundesnetzagentur die Netzentgelte genehmigt, denn diese habe sich die Branche selbst gegeben. Entsprechend könnten Kosten geltend gemacht werden, die keine Investitionen, zum Teil noch nicht einmal reale Ausgaben sind. Die Einführung der Anreizregulierung werde immer weiter in die Zukunft verschoben, so der BdE weiter. Man dürfe Entscheidungen über den Ausbau von Netzen und Kraftwerken nicht mehr allein den Energiekonzernen überlassen, da diese "die Ausbauverpflichtungen ihren Gewinninteressen unterordnen".
Dagegen versicherte der Verband der Elektrizitätswirtschaft (VDEW) wiederholt, der deutsche Strommarkt sei vielfältig und differenziert. "Der Wettbewerb in Deutschland funktioniert.“ sagte Eberhard Meller, Hauptgeschäftsführer des VDEW, als er die Stromverkaufszahlen 2005 für Deutschland vorstellte. Die Marktkonzentration in Deutschland sei die geringste in Europa.
Der BdE erklärte, die Strompreise in Deutschland lägen um rund fünf Cent zu hoch. Auch sei die Preisdifferenz zwischen Haushalten und Industriekunden zu groß und belaste die Privatverbraucher unverhältnismäßig. Deshalb unterstütze der BdE die Kartellrechtspolitik des Bundeswirtschaftsministeriums und fordert darüber hinaus eine Verpflichtung der Kartellbehörden, bei Kartellrechtsverstößen einzugreifen.
Der BdE erklärte weiter, der Wettbewerb werde vor allem durch die Netzmonopole und die Integration aller Erzeugungs-, Versorgungs- und Vertriebsaufgaben in wenigen Stromkonzernen behindert. Er fordert eine konsequente Entflechtung der Konzerne inklusive Kraftwerksverkauf und der Förderung kleinerer verbrauchernaher Kraftwerksneubauten, die KWK effektiver nutzen können.
Besonders kritisiert er die Regeln, nach denen die Bundesnetzagentur die Netzentgelte genehmigt, denn diese habe sich die Branche selbst gegeben. Entsprechend könnten Kosten geltend gemacht werden, die keine Investitionen, zum Teil noch nicht einmal reale Ausgaben sind. Die Einführung der Anreizregulierung werde immer weiter in die Zukunft verschoben, so der BdE weiter. Man dürfe Entscheidungen über den Ausbau von Netzen und Kraftwerken nicht mehr allein den Energiekonzernen überlassen, da diese "die Ausbauverpflichtungen ihren Gewinninteressen unterordnen".
Dagegen versicherte der Verband der Elektrizitätswirtschaft (VDEW) wiederholt, der deutsche Strommarkt sei vielfältig und differenziert. "Der Wettbewerb in Deutschland funktioniert.“ sagte Eberhard Meller, Hauptgeschäftsführer des VDEW, als er die Stromverkaufszahlen 2005 für Deutschland vorstellte. Die Marktkonzentration in Deutschland sei die geringste in Europa.
