Stadtwerke klagen gegen Thüringen
11 Thüringer Stadtwerke haben gegen die Strompreisentscheidungen des Thüringer Wirtschaftsministeriums Klage eingereicht. Dieses hat als zuständige Landesbehörde den Stadtwerken bisher noch nicht erlaubt, ihre Strompreise wie geplant zum Jahreswechsel zu erhöhen. Das geht aus einem Bericht der Thüringer Allgemeinen Zeitung hervor.
Den Klägern gehe es darum, "auch in Zukunft verlässlich kalkulieren zu können", sagte der Geschäftsführer der Stadtwerke Sondershausen, Hans-Christoph Schmidt. Sie bräuchten eine schnelle Entscheidung. Die Stadtwerke Apolda, Arnstadt, Bad Langensalza, Greiz, Nordhausen, Saalfeld, Sondershausen, Stadtroda, Suhl, Zella-Mehlis und Meiningen wollen deshalb das Ministerium gerichtlich zum Schadenersatz zwingen.
Das Wirtschaftsministerium wollte mit der Entscheidung über die Strompreise warten, bis die Bundesnetzagentur die Höhe der Netznutzungsentgelte bestätigt hat. Es stehe zu erwarten, dass die Bundesnetzagentur die Entgelte kürzen würde. Damit sei eine Senkung auch der Tarifpreise wahrscheinlich. Sobald die Netznutzungsentgelte feststehen, könne man über die Preise entscheiden, erklärte der Ministeriumssprecher Andreas Maruschke.
Die Unternehmen hatten laut Ministerium Preisanträge im Bereich von 0,6 bis 2,5 ct/kWh gestellt, was das Ministerium "nach dem gegenwärtigen Verfahrenstand überwiegend für nicht genehmigungsfähig" hält. Minister Jürgen Reinholz (CDU) erklärte, man halte am eigenen Vorgehen fest, weil eine seriöse Prüfung der Preise derzeit nicht möglich sei. Im Ministerium rechnet man damit, dass noch im Laufe dieses Monats die Bescheide der Bundesnetzagentur bei Thüringer Stadtwerken eingehen.
Den Klägern gehe es darum, "auch in Zukunft verlässlich kalkulieren zu können", sagte der Geschäftsführer der Stadtwerke Sondershausen, Hans-Christoph Schmidt. Sie bräuchten eine schnelle Entscheidung. Die Stadtwerke Apolda, Arnstadt, Bad Langensalza, Greiz, Nordhausen, Saalfeld, Sondershausen, Stadtroda, Suhl, Zella-Mehlis und Meiningen wollen deshalb das Ministerium gerichtlich zum Schadenersatz zwingen.
Das Wirtschaftsministerium wollte mit der Entscheidung über die Strompreise warten, bis die Bundesnetzagentur die Höhe der Netznutzungsentgelte bestätigt hat. Es stehe zu erwarten, dass die Bundesnetzagentur die Entgelte kürzen würde. Damit sei eine Senkung auch der Tarifpreise wahrscheinlich. Sobald die Netznutzungsentgelte feststehen, könne man über die Preise entscheiden, erklärte der Ministeriumssprecher Andreas Maruschke.
Die Unternehmen hatten laut Ministerium Preisanträge im Bereich von 0,6 bis 2,5 ct/kWh gestellt, was das Ministerium "nach dem gegenwärtigen Verfahrenstand überwiegend für nicht genehmigungsfähig" hält. Minister Jürgen Reinholz (CDU) erklärte, man halte am eigenen Vorgehen fest, weil eine seriöse Prüfung der Preise derzeit nicht möglich sei. Im Ministerium rechnet man damit, dass noch im Laufe dieses Monats die Bescheide der Bundesnetzagentur bei Thüringer Stadtwerken eingehen.