Kroes droht Stromkonzernen mit Abspaltung der Netze

20.02.2007 von
Wenn sie ihre Marktmacht missbrauchen und ihre Konkurrenten behindern, will EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes die Energiekonzerne zum Verkauf ihrer Leitungsnetze zwingen. Zumindest drohen ihnen drastische Strafen, falls sich der Kartellverdacht bewahrheitet.

Damit reagiere sie auf den Widerstand vieler Mitgliedsstaaten gegen die vollständige Entflechtung der Großkonzerne, so das Handelsblatt. "Die eigentumsrechtliche Trennung von Produktion und Netzen ist nicht nur auf dem Gesetzesweg möglich“, sagte Kroes in einem Interview mit der Zeitung. Die Kommission könne auch "einzelne Unternehmen damit bestrafen, wenn sie gegen das Kartellrecht verstoßen haben“.

Seit 2006 ermitteln die Brüsseler Wettbewerbshüter gegen Strom- und Gaskonzerne in Deutschland, Frankreich, Italien, Österreich und Belgien. Bei den Ermittlungen gehe es um geheime Absprachen zur Aufteilung von Märkten sowie um Zutrittsbarrieren für Wettbewerber zu den Großhandelsmärkten und den Netzen, sagte Kroes. Anfang nächsten Jahres wolle die Kommission über mögliche Strafen einschließlich der Auflage zur Abspaltung der Netze entscheiden.

Betroffen sind auch die vier Großen in Deutschland: Die Geschäftsräume von E.on, RWE, EnBW und Vattenfall wurden durchsucht. Sie wollten sich öffentlich zu den Vorwürfen nicht äußern. Inoffiziell habe jedoch ein Energiemanager dem Handelsblatt gesagt, man werde gegen mögliche Strafen klagen.

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