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Glos will KWK nur eingeschränkt fördern
Nur noch kleine KWK-Anlagen sollen in den Genuss gesetzlicher Förderung kommen, wenn es nach Bundeswirtschaftsminister Michael Glos geht. Sein erster Entwurf für eine Novelle des KWK-Gesetzes schließt Kraftwerke mit einer elektrischen Leistung von mehr als zehn Megawatt von der Förderung aus. Das KWKG sieht, ähnlich wie das EEG, eine Zusatzvergütung für Strom aus KWK vor. Das beträfe vor allem Fernwärme- oder Industrieanlagen, berichtet die Berliner Zeitung.
Nach Angaben der Zeitung verzichtet der Entwurf zudem darauf, konkrete Klimaschutzziele zu formulieren. Das derzeit gültige Gesetz enthält die Vorgabe, durch die Förderung der KWK sollten bis zum Jahr 2010 mindestens 20 Millionen Tonnen Kohlendioxid eingespart werden. Glos will lediglich "einen Beitrag zur Minderung der jährlichen Kohlendioxid-Emissionen leisten." Der Entwurf formuliert keine konkreten Ausbauziele für die Zeit nach 2010 mehr.
Damit geht Glos erneut auf Konfrontation mit seinem Kabinettskollegen Sigmar Gabriel. Der Bundesumweltminister will die KWK-Kapazitäten verdoppeln und deren Anteil an der deutschen Stromerzeugung bis 2020 auf 25 Prozent steigern, erklärte er jüngst in seinem Acht-Punkte-Plan zum Klimaschutz. Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Ulrich Kelber widersprach Glos' Plänen bereits heftig. "Der Minister versagt völlig", kommentierte er den Gesetzentwurf gegenüber der Berliner Zeitung. Er unterminiere die Klimaschutzpolitik der Koalition "und damit auch der Kanzlerin", warnte Kelber.
Auch aus den Verbänden sind erste Aufschreie zu vernehmen. Der Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Elektrizitätswirtschaft (VDEW), Eberhard Meller, warf Glos vor, den Klimaschutz zu schwächen und Investoren zu verprellen. Würde der Entwurf so umgesetzt, bliebe "ein nachweislich vorhandenes großes Potential für die Modernisierung und den Ausbau von KWK-Anlagen bei den Stadtwerken ungenutzt," kritisierte auch Michael Wübbels, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), den Entwurf.
Nach Angaben des VKU haben die kommunalen Unternehmen ca. 1,5 Mrd. Euro in die Modernisierung und den Ausbau von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen investiert. Dadurch wurde ein CO2-Minderungseffekt von mindestens 3,5 Mio. Tonnen pro Jahr erreicht. Da KWK-Anlagen im Bau teurer sind als herkömmliche Kraftwerke, sei eine finanzielle Flankierung unbedingt nötig, so der VKU. Viele Stadtwerke stünden aktuell vor der Entscheidung, entweder in konventionelle Kraftwerke oder in KWK-Anlagen zu investieren und bräuchten Planungssicherheit.
Nach Angaben der Zeitung verzichtet der Entwurf zudem darauf, konkrete Klimaschutzziele zu formulieren. Das derzeit gültige Gesetz enthält die Vorgabe, durch die Förderung der KWK sollten bis zum Jahr 2010 mindestens 20 Millionen Tonnen Kohlendioxid eingespart werden. Glos will lediglich "einen Beitrag zur Minderung der jährlichen Kohlendioxid-Emissionen leisten." Der Entwurf formuliert keine konkreten Ausbauziele für die Zeit nach 2010 mehr.
Damit geht Glos erneut auf Konfrontation mit seinem Kabinettskollegen Sigmar Gabriel. Der Bundesumweltminister will die KWK-Kapazitäten verdoppeln und deren Anteil an der deutschen Stromerzeugung bis 2020 auf 25 Prozent steigern, erklärte er jüngst in seinem Acht-Punkte-Plan zum Klimaschutz. Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Ulrich Kelber widersprach Glos' Plänen bereits heftig. "Der Minister versagt völlig", kommentierte er den Gesetzentwurf gegenüber der Berliner Zeitung. Er unterminiere die Klimaschutzpolitik der Koalition "und damit auch der Kanzlerin", warnte Kelber.
Auch aus den Verbänden sind erste Aufschreie zu vernehmen. Der Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Elektrizitätswirtschaft (VDEW), Eberhard Meller, warf Glos vor, den Klimaschutz zu schwächen und Investoren zu verprellen. Würde der Entwurf so umgesetzt, bliebe "ein nachweislich vorhandenes großes Potential für die Modernisierung und den Ausbau von KWK-Anlagen bei den Stadtwerken ungenutzt," kritisierte auch Michael Wübbels, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), den Entwurf.
Nach Angaben des VKU haben die kommunalen Unternehmen ca. 1,5 Mrd. Euro in die Modernisierung und den Ausbau von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen investiert. Dadurch wurde ein CO2-Minderungseffekt von mindestens 3,5 Mio. Tonnen pro Jahr erreicht. Da KWK-Anlagen im Bau teurer sind als herkömmliche Kraftwerke, sei eine finanzielle Flankierung unbedingt nötig, so der VKU. Viele Stadtwerke stünden aktuell vor der Entscheidung, entweder in konventionelle Kraftwerke oder in KWK-Anlagen zu investieren und bräuchten Planungssicherheit.
