Emissionshandel kommt, vielleicht bald auch mit USA
Am Freitag hat der Bundesrat dem Gesetz über den Emissionshandel in der Periode 2008-2012 (Zuteilungsgesetz) zugestimmt. Die Länder mit hoher Kohleförderung hatten gefordert, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Sie wollten höhere Zuteilungen für Kohlekraftwerke durchsetzen. Dafür fand sich in der Länderkammer aber keine Mehrheit.
Unterdessen wurde bekannt, die Bundesregierung plant einen gemeinsamen Markt für europäische und US-amerikanische Verschmutzungsrechte. Wie die Financial Times Deutschland berichtet, liegt ihr ein entsprechendes Strategiepapier des Auswärtigen Amtes vor. Demnach könnte bis spätestens 2012 ein transatlantischer Emissionshandel mit einzelnen US-Staaten beginnen, solange es kein einheitliches US-System gibt.
In dem Strategiepapier heißt es, Ziel sei eine Verbesserung der europäisch-amerikanischen Beziehungen, indem "die nächste Phase der internationalen Klimadiskussion mit einem transatlantischen Brückenschlag" verbunden wird. Einen Unterstützer sieht die Bundesregierung vor allem in dem kalifornischen Gouverneur Arnold Schwarzenegger. Mit ihm will Außenminister Frank-Walter Steinmeier möglicherweise bei einem Besuch Ende August über die Idee sprechen.
Trotz des Widerstandes der Bush-Administration bauen mehrere US-Staaten derzeit zwei regionale Emissionshandelssysteme auf. Neun Bundesstaaten im Nordosten, darunter New York und New Jersey, wollen zum 1. Januar 2009 ein Handelssystem eröffnen. Im Westen planen Kalifornien, fünf weitere Staaten und die kanadische Provinz British Columbia ebenfalls ein eigenes Handelssystem.
Die EU-Kommission plant ihre Emissionshandelsrichtlinie zu überarbeiten, um zukünftig nicht nur mit Staaten, sondern auch mit regionalen Handelssystemen kooperieren zu können. Umgekehrt empfahl eine kalifornische Expertenkommission Ende vergangener Woche die Verbindung des Westküstensystems mit dem EU-System, um damit unter anderem die Marktliquidität zu fördern. Die Kooperation scheint also Chancen auf Erfolg zu haben.
In einem vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) für Steinmeier erstellten Gutachten heißt es, die Verknüpfung von Handelssystemen bringe CO2-Minderungseffekte und wirtschaftliche Effizienzgewinne. Über den Emissionshandel soll CO2-Ausstoß dort vermieden werden, wo es relativ am preisgünstigsten machbar ist. Gleichzeitig soll durch die Verteuerung und Verknappung von Verschmutzungsrechten die CO2-Vermeidung insgesamt attraktiver werden. Wenn mehr Unternehmen und Industriezweige daran teilnehmen, verstärken sich diese Effekte.
Unterdessen wurde bekannt, die Bundesregierung plant einen gemeinsamen Markt für europäische und US-amerikanische Verschmutzungsrechte. Wie die Financial Times Deutschland berichtet, liegt ihr ein entsprechendes Strategiepapier des Auswärtigen Amtes vor. Demnach könnte bis spätestens 2012 ein transatlantischer Emissionshandel mit einzelnen US-Staaten beginnen, solange es kein einheitliches US-System gibt.
In dem Strategiepapier heißt es, Ziel sei eine Verbesserung der europäisch-amerikanischen Beziehungen, indem "die nächste Phase der internationalen Klimadiskussion mit einem transatlantischen Brückenschlag" verbunden wird. Einen Unterstützer sieht die Bundesregierung vor allem in dem kalifornischen Gouverneur Arnold Schwarzenegger. Mit ihm will Außenminister Frank-Walter Steinmeier möglicherweise bei einem Besuch Ende August über die Idee sprechen.
Trotz des Widerstandes der Bush-Administration bauen mehrere US-Staaten derzeit zwei regionale Emissionshandelssysteme auf. Neun Bundesstaaten im Nordosten, darunter New York und New Jersey, wollen zum 1. Januar 2009 ein Handelssystem eröffnen. Im Westen planen Kalifornien, fünf weitere Staaten und die kanadische Provinz British Columbia ebenfalls ein eigenes Handelssystem.
Die EU-Kommission plant ihre Emissionshandelsrichtlinie zu überarbeiten, um zukünftig nicht nur mit Staaten, sondern auch mit regionalen Handelssystemen kooperieren zu können. Umgekehrt empfahl eine kalifornische Expertenkommission Ende vergangener Woche die Verbindung des Westküstensystems mit dem EU-System, um damit unter anderem die Marktliquidität zu fördern. Die Kooperation scheint also Chancen auf Erfolg zu haben.
In einem vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) für Steinmeier erstellten Gutachten heißt es, die Verknüpfung von Handelssystemen bringe CO2-Minderungseffekte und wirtschaftliche Effizienzgewinne. Über den Emissionshandel soll CO2-Ausstoß dort vermieden werden, wo es relativ am preisgünstigsten machbar ist. Gleichzeitig soll durch die Verteuerung und Verknappung von Verschmutzungsrechten die CO2-Vermeidung insgesamt attraktiver werden. Wenn mehr Unternehmen und Industriezweige daran teilnehmen, verstärken sich diese Effekte.