1 Milliarde Euro für Braunkohlesanierung

Die Sanierung der Braunkohle-Altlasten in Ostdeutschland wird die Steuerzahler in den nächsten fünf Jahren über eine Milliarde Euro kosten. Diese Summe wollen der Bund sowie die Länder Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen zur Verfügung stellen. Nach Angaben des Bundesumweltministeriums (BMU) wurde letzte Woche ein entsprechendes Abkommen unterschrieben.

Bei den Sanierungsflächen handelt es sich um Tagebaue aus der DDR-Zeit, die nach der Wende nicht privatisiert werden konnten. Von dem Geld sollen rund 630 Millionen Euro für die Grundsanierung der Tagebaue, die darin enthaltenen wasserwirtschaftlichen Aufgaben und die Sanierung von Flächen, auf denen Anlagen der Braunkohleindustrie standen, verwendet werden. Der Bund übernimmt hier einen Anteil von 75 Prozent, die restlichen 25 Prozent tragen die Länder.

Für weitere Maßnahmen, wie zum Beispiel die Abwehr von Gefährdungen durch das wieder ansteigende Grundwasser, werden 262 Millionen Euro bereitgestellt, die sich Bund und Länder je zur Hälfte teilen. Weitere 100 Millionen Euro steuern die Länder zur Verbesserung und Erweiterung der Infrastruktur bei, indem u. a. Rad- und Wanderwege und Kanäle für den Schiffsverkehr angelegt sowie Strandbereiche in den neuen Tagebauseen gestaltet werden.

Seit 1990 haben Bund und Länder über 8 Mrd. Euro in die Braunkohlesanierung investiert. Ziel ist es, auf den Flächen der ehemaligen Tagebaue etwa in der Lausitz und im Mitteldeutschen Revier neue Seenlandschaften zu schaffen. Wie das BMU weiter berichtet, ist die bergtechnische Sanierung der Tagebaue weitgehend abgeschlossen. Nun rücke die Flutung der Tagebauseen in den Vordergrund.