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Koalition streitet um Kernenergie
Trotz oder gerade wegen der jüngsten Zwischenfälle in den Kernkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel ist die Debatte um eine Weiternutzung der Kernenergie voll entbrannt. Dabei lässt insbesondere die Union erkennen, dass ihr der im Koalitionsvertrag vereinbarte Atomausstieg schwer im Magen liegt. Die SPD-Spitze hat dagegen öffentlich erklärt, über eine raschere Abschaltung zumindest der älteren Meiler diskutieren zu wollen.
Die meisten CDU-Politiker, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel und der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Peter Harry Carstensen wollen am Koalitionsvertrag nicht rütteln. Auch sie stellen jedoch in Aussicht, mit einer schwarzgelben Regierung nach der nächsten Bundestagswahl könnte das Atomgesetz neu verhandelt werden.
Hessens Ministerpräsident Roland Koch und der Favorit für die Nachfolge von Edmund Stoiber als CSU-Vorsitzender, Erwin Huber, plädieren dagegen offen für längere Laufzeiten. "Wenn wir die Mehrheit dazu haben, dann werden wir die Laufzeit der Kernkraftwerke verlängern", kündigte Huber in einem Interview mit der Financial Times Deutschland an. Der Sprecher von Koch, Rainer Kling, sagte dem Hamburger Abendblatt, Atomkraftwerke könnten in Betrieb bleiben, "solange sie sicher sind und nicht, solange ein politisches Datum es zulässt". Kernkraft sei als "Übergangstechnologie" in eine Klima schonende Stromerzeugung unverzichtbar.
Auf Bundesebene wird der Streit um den Atomausstieg vor allem zwischen Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) und Wirtschaftsminister Michael Glos (CDU) ausgetragen. Beide haben verschiedene Kompetenzen im Bereich der Atomenergie: Während Gabriel für die Reaktorsicherheit und die Überwachung des Atomkonsenses zuständig ist, obliegt Glos die Energiepolitik, wozu auch Entscheidungen über den zukünftigen Energiemix gehören. Beide vertreten gegensätzliche Positionen in Bezug auf die Kernenergie.
Glos hatte deshalb in einem Interview mit der Zeitschrift "Cicero" erklärt, er halte die Zuständigkeit des Umweltministeriums für die Kernenergie für falsch. Er forderte die Zuständigkeit für sämtliche Energiefragen für sein Ministerium, um die "manchmal komische Konkurrenzsituation" zwischen ihm und Gabriel abzubauen.
Die meisten CDU-Politiker, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel und der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Peter Harry Carstensen wollen am Koalitionsvertrag nicht rütteln. Auch sie stellen jedoch in Aussicht, mit einer schwarzgelben Regierung nach der nächsten Bundestagswahl könnte das Atomgesetz neu verhandelt werden.
Hessens Ministerpräsident Roland Koch und der Favorit für die Nachfolge von Edmund Stoiber als CSU-Vorsitzender, Erwin Huber, plädieren dagegen offen für längere Laufzeiten. "Wenn wir die Mehrheit dazu haben, dann werden wir die Laufzeit der Kernkraftwerke verlängern", kündigte Huber in einem Interview mit der Financial Times Deutschland an. Der Sprecher von Koch, Rainer Kling, sagte dem Hamburger Abendblatt, Atomkraftwerke könnten in Betrieb bleiben, "solange sie sicher sind und nicht, solange ein politisches Datum es zulässt". Kernkraft sei als "Übergangstechnologie" in eine Klima schonende Stromerzeugung unverzichtbar.
Auf Bundesebene wird der Streit um den Atomausstieg vor allem zwischen Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) und Wirtschaftsminister Michael Glos (CDU) ausgetragen. Beide haben verschiedene Kompetenzen im Bereich der Atomenergie: Während Gabriel für die Reaktorsicherheit und die Überwachung des Atomkonsenses zuständig ist, obliegt Glos die Energiepolitik, wozu auch Entscheidungen über den zukünftigen Energiemix gehören. Beide vertreten gegensätzliche Positionen in Bezug auf die Kernenergie.
Glos hatte deshalb in einem Interview mit der Zeitschrift "Cicero" erklärt, er halte die Zuständigkeit des Umweltministeriums für die Kernenergie für falsch. Er forderte die Zuständigkeit für sämtliche Energiefragen für sein Ministerium, um die "manchmal komische Konkurrenzsituation" zwischen ihm und Gabriel abzubauen.
