0%
0%
Sicherheitskultur in KKW soll besser werden
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hat sich mit den vier großen Stromkonzernen EnBW, e.on, RWE und Vattenfall auf Maßnahmen geeinigt, welche innerhalb eines Jahres die Sicherheitskultur in Kernkraftwerken (KKW) verbessern sollen. Das geht aus einer gemeinsamen Pressemitteilung hervor.
So sollen die Periodischen Sicherheitsüberprüfungen schneller abgearbeitet und die Sicherheitsmanagementsysteme beständig weiter entwickelt werden. Auftauchende Probleme, wie jetzt die fehlerhafte Kommunikation während des Störfalles im KKW Krümmel, sollen auf diese Weise für die Zukunft ausgeschlossen werden. Auch die Grundsätze des Kommunikationsverhaltens auf der Warte werden überprüft und weiterentwickelt. Die Kraftwerkswarten sollen auch besser vor eindringenden Gasen geschützt werden. Diese Maßnahmen werden mit den Landesaufsichtsbehörden abgestimmt.
Die Betreiber wollen auch einen Betreiberkodex zur verbesserten Information von Öffentlichkeit und Politik entwickeln, zusammen mit Bund und Ländern. In Zukunft soll zweimal im Jahr ein Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen dem Lenkungsausschuss Kernenergie in der Vereinigung der Großkraftwerksbetreiber, dem Bundesumweltministerium und der Atomaufsicht der Länder stattfinden.
Im Streit um die längere Laufzeit einzelner KKW konnte jedoch keine Einigung erzielt werden. Gabriel hatte vorgeschlagen, ältere Reaktoren vorzeitig vom Netz zu nehmen und ihre Reststrommengen auf jüngere Anlagen zu übertragen, die dann länger laufen dürften als bisher vorgesehen. Eine derartige Strommengenübertragung ist nach dem Atomgesetz vorgesehen und für die Betreiber ohne behördliche Zustimmung möglich.
Doch die Stromkonzerne wollen nicht auf ihre bisher gestellten Anträge verzichten, die allesamt eine Übertragung von Reststrommengen auf ältere KKW vorsehen. Gegen die ablehnenden Bescheide des Umweltministeriums werden sie klagen. Vor allem wehrten sie sich gegen das Argument Gabriels, jüngere Anlagen seien sichere als alte. Die Sicherheit aller Anlagen sei jederzeit unabhängig von ihrem Alter gewährleistet, erklärten die KKW-Betreiber.
Tatsächlich geht in dieser Frage auch um eine Hinauszögerung des Atomausstieges. Während in Gabriels Modell die Zahl der aktiven KKW recht schnell absinken würde und die Unternehmen mit dem Rückbau der Anlagen beginnen müssten, schwebt den Betreibern vor, möglichst lange möglichst viele KKW weiter zu betreiben. Dann könnten sie entweder auf einen Ausstieg aus dem Ausstieg nach der nächsten Bundestagswahl hoffen oder zumindest die Stilllegung hinauszögern, die Jahre dauert und Milliarden kosten wird.
So sollen die Periodischen Sicherheitsüberprüfungen schneller abgearbeitet und die Sicherheitsmanagementsysteme beständig weiter entwickelt werden. Auftauchende Probleme, wie jetzt die fehlerhafte Kommunikation während des Störfalles im KKW Krümmel, sollen auf diese Weise für die Zukunft ausgeschlossen werden. Auch die Grundsätze des Kommunikationsverhaltens auf der Warte werden überprüft und weiterentwickelt. Die Kraftwerkswarten sollen auch besser vor eindringenden Gasen geschützt werden. Diese Maßnahmen werden mit den Landesaufsichtsbehörden abgestimmt.
Die Betreiber wollen auch einen Betreiberkodex zur verbesserten Information von Öffentlichkeit und Politik entwickeln, zusammen mit Bund und Ländern. In Zukunft soll zweimal im Jahr ein Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen dem Lenkungsausschuss Kernenergie in der Vereinigung der Großkraftwerksbetreiber, dem Bundesumweltministerium und der Atomaufsicht der Länder stattfinden.
Im Streit um die längere Laufzeit einzelner KKW konnte jedoch keine Einigung erzielt werden. Gabriel hatte vorgeschlagen, ältere Reaktoren vorzeitig vom Netz zu nehmen und ihre Reststrommengen auf jüngere Anlagen zu übertragen, die dann länger laufen dürften als bisher vorgesehen. Eine derartige Strommengenübertragung ist nach dem Atomgesetz vorgesehen und für die Betreiber ohne behördliche Zustimmung möglich.
Doch die Stromkonzerne wollen nicht auf ihre bisher gestellten Anträge verzichten, die allesamt eine Übertragung von Reststrommengen auf ältere KKW vorsehen. Gegen die ablehnenden Bescheide des Umweltministeriums werden sie klagen. Vor allem wehrten sie sich gegen das Argument Gabriels, jüngere Anlagen seien sichere als alte. Die Sicherheit aller Anlagen sei jederzeit unabhängig von ihrem Alter gewährleistet, erklärten die KKW-Betreiber.
Tatsächlich geht in dieser Frage auch um eine Hinauszögerung des Atomausstieges. Während in Gabriels Modell die Zahl der aktiven KKW recht schnell absinken würde und die Unternehmen mit dem Rückbau der Anlagen beginnen müssten, schwebt den Betreibern vor, möglichst lange möglichst viele KKW weiter zu betreiben. Dann könnten sie entweder auf einen Ausstieg aus dem Ausstieg nach der nächsten Bundestagswahl hoffen oder zumindest die Stilllegung hinauszögern, die Jahre dauert und Milliarden kosten wird.
