Wirtschaftsminister beraten über Strommarkt
Wenn die Wirtschaftsministerkonferenz der Bundesländer am 19. und 20. November 2007 in Darmstadt zusammenkommt, werden auch die Strompreise auf der Tagesordnung stehen. Wie der brandenburgische Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns der Presse mitteilte, hat sein Land das Thema eingebracht, um "eine konzertierte Aktion gemeinsam mit dem Bund" zu besprechen.
Junghanns geht es darum, dass der Wettbewerb auf dem Strommarkt "immer noch nicht funktioniert". Er fordert deshalb ein gemeinsames Vorgehen der Kartellbehörden von Bund und Ländern. Es müsse "kartellrechtlich geprüft werden, ob deutschlandweit die Voraussetzungen für den Wettbewerb stimmen".
Letzte Woche hatte bereits Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Dietrich Austermann die angekündigten Gas- und Strompreis-Erhöhungen in Deutschland als "völlig inakzeptabel" kritisiert. Er will vor allem die Leipziger Energiebörse EEX überprüfen lassen, die er als "intransparent" bezeichnete. Er will daher auf der Wirtschaftsministerkonferenz Reformvorschläge für die EEX einbringen. Dabei gehe es in erster Linie um eine verbesserte Transparenz und eine generelle Verpflichtung aller Stromanbieter, ihren Strom nur an einer Börse zu handeln, so Austermann. Zuletzt hatte sich das ZDF-Magazin "Frontal 21! ausführlich mit den Problemen der EEX beschäftigt (stromtip.de berichtete).
Austermann wies zudem darauf hin, es sei wichtig, dass auch andere Anbieter außer den vier großen Energiekonzerne eigene Kraftwerke bauten. Das sorge ebenfalls "für mehr Wettbewerb und damit mehr Transparenz und günstigere Energiepreise." Schließlich werden rund 80 Prozent des in Deutschland verbrauchten Stroms vom Oligopol der vier produziert.
Junghanns geht es darum, dass der Wettbewerb auf dem Strommarkt "immer noch nicht funktioniert". Er fordert deshalb ein gemeinsames Vorgehen der Kartellbehörden von Bund und Ländern. Es müsse "kartellrechtlich geprüft werden, ob deutschlandweit die Voraussetzungen für den Wettbewerb stimmen".
Letzte Woche hatte bereits Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Dietrich Austermann die angekündigten Gas- und Strompreis-Erhöhungen in Deutschland als "völlig inakzeptabel" kritisiert. Er will vor allem die Leipziger Energiebörse EEX überprüfen lassen, die er als "intransparent" bezeichnete. Er will daher auf der Wirtschaftsministerkonferenz Reformvorschläge für die EEX einbringen. Dabei gehe es in erster Linie um eine verbesserte Transparenz und eine generelle Verpflichtung aller Stromanbieter, ihren Strom nur an einer Börse zu handeln, so Austermann. Zuletzt hatte sich das ZDF-Magazin "Frontal 21! ausführlich mit den Problemen der EEX beschäftigt (stromtip.de berichtete).
Austermann wies zudem darauf hin, es sei wichtig, dass auch andere Anbieter außer den vier großen Energiekonzerne eigene Kraftwerke bauten. Das sorge ebenfalls "für mehr Wettbewerb und damit mehr Transparenz und günstigere Energiepreise." Schließlich werden rund 80 Prozent des in Deutschland verbrauchten Stroms vom Oligopol der vier produziert.