Einigung über KWK und Öko-Wärme
Die Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) und der Wärmeerzeugung aus Erneuerbaren Energien scheint weitgehend geklärt. Wie die tageszeitung (taz) unter Berufung auf regierungsnahe Kreise berichtet, einigten sich die Bundesminister für Wirtschaft und Umwelt, Michael Glos und Sigmar Gabriel über Art, Höhe und Empfänger der ab 2008 geplanten Fördergelder.
Anders als ursprünglich von Glos geplant, werden nun auch industrielle KWK-Anlagen, die ihren Strom nicht ins öffentliche Netz einspeisen, mit Fördergeldern bedacht. Auch die Zahl der geförderten Produktionsstunden stieg gegenüber dem Ministeriumsentwurf um 10.000 auf 30.000 Stunden pro Anlage. Da der Gesamtumfang der Fördergelder von 750 Millionen Euro nicht erhöht wird, bleibt abzuwarten, ob damit die Förderung aller Interessenten gesichert ist.
Der Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung und der Naturschutzbund BUND hatten noch vor einigen Tagen den Gesetzesentwurf von Glos als zu mutlos kritisiert. Die aktuelle Einigung kommt dem KWK-Verband also entgegen. Wenn es bei dem schwachen Anreizniveau des vorliegenden Entwurfs bleibe, würden 2020 nicht einmal 20 Prozent des Stroms in KWK-Anlagen produziert, so die KWK-Verfechter. Eine Studie im Auftrag des Ministeriums habe dagegen ein wirtschaftliches KWK-Potenzial von annähernd 60 Prozent an der Stromerzeugung ermittelt. Die Bundesregierung peilt einen Anteil von 25 Prozent bis 2020 an.
Einen weiteren Kompromiss erzielten die Minister beim neuen Erneuerbare-Wärme-Gesetz. Während Gabriel für alle neuen Heizungen einen Mindestanteil an Erneuerbaren Energien vorschreiben wollte, bestand das Wirtschaftsministerium darauf, dies nur bei umfassenden Sanierungsmaßnahmen zu tun. Nun gilt die Pflicht zum Mindestanteil erneuerbarer Heizenergie beim Einbau einer neuen Heizung in Verbindung mit einer weiteren Baumaßnahme. Dazu wird die Förderung für umweltfreundliche Heizanlagen erhöht (stromtip.de berichtete).
Wann der letzte Nachtspeicherofen vom Netz gehen soll, ist dagegen noch offen. Zwar soll es eine finanzielle Unterstützung für Eigentümer geben, die die ineffizienten Stromfresser durch umweltfreundliche Heizanlagen ersetzen. Eine feste Übergangsfrist für den Austausch gibt es aber noch nicht. Auch der Vorschlag Gabriels, Mieter sollten durch Zahlungskürzungen ihre Vermieter zur energetischen Sanierung zwingen können, stößt nach wie vor auf Widerstand (stromtip.de berichtete). Laut taz sind zu diesem Thema noch Gutachten in Arbeit.
Anders als ursprünglich von Glos geplant, werden nun auch industrielle KWK-Anlagen, die ihren Strom nicht ins öffentliche Netz einspeisen, mit Fördergeldern bedacht. Auch die Zahl der geförderten Produktionsstunden stieg gegenüber dem Ministeriumsentwurf um 10.000 auf 30.000 Stunden pro Anlage. Da der Gesamtumfang der Fördergelder von 750 Millionen Euro nicht erhöht wird, bleibt abzuwarten, ob damit die Förderung aller Interessenten gesichert ist.
Der Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung und der Naturschutzbund BUND hatten noch vor einigen Tagen den Gesetzesentwurf von Glos als zu mutlos kritisiert. Die aktuelle Einigung kommt dem KWK-Verband also entgegen. Wenn es bei dem schwachen Anreizniveau des vorliegenden Entwurfs bleibe, würden 2020 nicht einmal 20 Prozent des Stroms in KWK-Anlagen produziert, so die KWK-Verfechter. Eine Studie im Auftrag des Ministeriums habe dagegen ein wirtschaftliches KWK-Potenzial von annähernd 60 Prozent an der Stromerzeugung ermittelt. Die Bundesregierung peilt einen Anteil von 25 Prozent bis 2020 an.
Einen weiteren Kompromiss erzielten die Minister beim neuen Erneuerbare-Wärme-Gesetz. Während Gabriel für alle neuen Heizungen einen Mindestanteil an Erneuerbaren Energien vorschreiben wollte, bestand das Wirtschaftsministerium darauf, dies nur bei umfassenden Sanierungsmaßnahmen zu tun. Nun gilt die Pflicht zum Mindestanteil erneuerbarer Heizenergie beim Einbau einer neuen Heizung in Verbindung mit einer weiteren Baumaßnahme. Dazu wird die Förderung für umweltfreundliche Heizanlagen erhöht (stromtip.de berichtete).
Wann der letzte Nachtspeicherofen vom Netz gehen soll, ist dagegen noch offen. Zwar soll es eine finanzielle Unterstützung für Eigentümer geben, die die ineffizienten Stromfresser durch umweltfreundliche Heizanlagen ersetzen. Eine feste Übergangsfrist für den Austausch gibt es aber noch nicht. Auch der Vorschlag Gabriels, Mieter sollten durch Zahlungskürzungen ihre Vermieter zur energetischen Sanierung zwingen können, stößt nach wie vor auf Widerstand (stromtip.de berichtete). Laut taz sind zu diesem Thema noch Gutachten in Arbeit.