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EU will Energiemarkt systematisch beobachten
Die EU-Kommission will die Endverbrauchermärkte systematisch beobachten, um herauszufinden, wie gut sie aus der Sicht der Verbraucher funktionieren. Dabei wird einerseits der EU-Binnenmarkt untersucht und andererseits werden die Märkte in den einzelnen Mitgliedsstaaten miteinander verglichen.
Meglena Kuneva, die für Verbraucherschutz zuständige EU-Kommissarin, begründete das Projekt damit, dass "die Verbraucher immer noch nicht das bekommen, was ihnen zusteht". Ihr Ziel sei ein "gesunder Wettbewerb", der auf Qualität beruht, weil die Endverbraucher "aufgrund einer ungestörten und bewussten Entscheidung" bestimmte Produkte kaufen oder Verträge abschließen. Den Verbraucherinteressen in der politischen Entscheidungsfindung Vorrang zu geben bedeute für Europa "eine grundlegende Akzentverschiebung", erklärte sie in einer Pressemitteilung.
Das System umfasst zwei Phasen. In der ersten Phase erfolgt ein umfassendes Screening der Einzelhandelsmärkte anhand von fünf Schlüsselindikatoren – Preisniveau, Beschwerden, Wechselmöglichkeiten, Verbraucherzufriedenheit und Sicherheit. Werden in dieser ersten Phase Schwierigkeiten festgestellt, zum Beispiel Manipulationen oder Wettbewerbsbehinderungen, wird eine grundlegende, zielgerichtete Überprüfung des betreffenden Marktes und damit die zweite Phase eingeleitet. Daran schließen Korrekturmaßnahmen an.
Solche Manipulationen können irreführende und komplexe Preissetzungsverfahren sein, welche indirekt die Verbraucher daran hindern, verschiedene Angebote effektiv zu vergleichen und so eine optimale Kaufentscheidung treffen zu können. Auch Lockangebote oder eine für den Verbraucher ungünstige Verknüpfung von Angeboten stehen im Fokus der Verbraucherschutzkommissarin. Als weiteres Problem nannte sie unlautere Vertragsbedingungen, die einen Verbraucher langfristig binden und einen Wechsel zu einem anderen Anbieter erschweren.
Nach Angaben von Kuneva wurden bei den ersten Screenings bereits Unregelmäßigkeiten festgestellt. Als Beispiel nannte sie unter anderem die zwischen den Mitgliedsstataten stark variierenden Strompreise. Auch könnten die Verbraucher die Angebote auf den Energiemärkten nur schwer überblicken und vergleichen und wechselten daher zu selten. Doch auch reale Verschlechterungen für die Verbraucher sind zu beobachten. Für Großbritannien ergab eine Studie, dass jeder fünfte bis jeder dritte Verbraucher, der nach der Liberalisierung der Energiemärkte den Anbieter wechselte, letztendlich einen schlechteren Vertrag erhielt.
Die ersten Ergebnisse werden im Verbraucherbarometer 2008 vorgestellt. Viele der Daten liegen schon an verschiedenen Stellen vor, werden aber für das Verbraucherbarometer zusammengeführt. Bis jetzt gibt es noch keine umfassenden, EU-weit vergleichbaren Verbraucherdaten zu Schlüsselmärkten wie Energie und Finanzdienstleistungen.
Meglena Kuneva, die für Verbraucherschutz zuständige EU-Kommissarin, begründete das Projekt damit, dass "die Verbraucher immer noch nicht das bekommen, was ihnen zusteht". Ihr Ziel sei ein "gesunder Wettbewerb", der auf Qualität beruht, weil die Endverbraucher "aufgrund einer ungestörten und bewussten Entscheidung" bestimmte Produkte kaufen oder Verträge abschließen. Den Verbraucherinteressen in der politischen Entscheidungsfindung Vorrang zu geben bedeute für Europa "eine grundlegende Akzentverschiebung", erklärte sie in einer Pressemitteilung.
Das System umfasst zwei Phasen. In der ersten Phase erfolgt ein umfassendes Screening der Einzelhandelsmärkte anhand von fünf Schlüsselindikatoren – Preisniveau, Beschwerden, Wechselmöglichkeiten, Verbraucherzufriedenheit und Sicherheit. Werden in dieser ersten Phase Schwierigkeiten festgestellt, zum Beispiel Manipulationen oder Wettbewerbsbehinderungen, wird eine grundlegende, zielgerichtete Überprüfung des betreffenden Marktes und damit die zweite Phase eingeleitet. Daran schließen Korrekturmaßnahmen an.
Solche Manipulationen können irreführende und komplexe Preissetzungsverfahren sein, welche indirekt die Verbraucher daran hindern, verschiedene Angebote effektiv zu vergleichen und so eine optimale Kaufentscheidung treffen zu können. Auch Lockangebote oder eine für den Verbraucher ungünstige Verknüpfung von Angeboten stehen im Fokus der Verbraucherschutzkommissarin. Als weiteres Problem nannte sie unlautere Vertragsbedingungen, die einen Verbraucher langfristig binden und einen Wechsel zu einem anderen Anbieter erschweren.
Nach Angaben von Kuneva wurden bei den ersten Screenings bereits Unregelmäßigkeiten festgestellt. Als Beispiel nannte sie unter anderem die zwischen den Mitgliedsstataten stark variierenden Strompreise. Auch könnten die Verbraucher die Angebote auf den Energiemärkten nur schwer überblicken und vergleichen und wechselten daher zu selten. Doch auch reale Verschlechterungen für die Verbraucher sind zu beobachten. Für Großbritannien ergab eine Studie, dass jeder fünfte bis jeder dritte Verbraucher, der nach der Liberalisierung der Energiemärkte den Anbieter wechselte, letztendlich einen schlechteren Vertrag erhielt.
Die ersten Ergebnisse werden im Verbraucherbarometer 2008 vorgestellt. Viele der Daten liegen schon an verschiedenen Stellen vor, werden aber für das Verbraucherbarometer zusammengeführt. Bis jetzt gibt es noch keine umfassenden, EU-weit vergleichbaren Verbraucherdaten zu Schlüsselmärkten wie Energie und Finanzdienstleistungen.
