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Atomausstieg wird verschoben
Bis zur nächsten Bundestagswahl im Herbst 2009 wird voraussichtlich kein Atomkraftwerk (AKW) mehr vom Netz gehen. Einem Bericht der "Frankfurter Rundschau" zufolge führen die Stillstände der Meiler Biblis A und Brunsbüttel dazu, dass deren Reststrommenge noch bis über das Ende dieser Legislaturperiode hinausreicht.
Atomkraftkritiker werfen den Kraftwerksbetreibern vor, sie würden bewusst auf einen Regierungswechsel 2009 spekulieren. Falls eine konservativ-liberale Regierung zustande käme, könnte diese den Atomausstieg kippen und den AKW längere Laufzeiten gewähren. RWE-Chef Jürgen Großmann bestätigte bereits strategische Überlegungen in diese Richtung: "Wir können den Reaktor in Biblis so fahren, dass wir mit den Restlaufzeiten über die nächste Bundestagswahl kommen. Und dann gibt es vielleicht ein anderes Denken in Bevölkerung und Regierung", sagte er in einem Interview.
Eine Möglichkeit, den Atomkonsens zu unterwandern, sehen die Kraftwerksbetreiber darin, Reststrommengen auf AKW zu übertragen, die kurz vor der Abschaltung stehen. Dies lässt das Gesetz über den Atmausstieg aber nicht zu, wie heute wieder vom Hessischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel bestätigt wurde. Vor dem Gericht hatte RWE geklagt, weil das Bundesumweltministerium dem Unternehmen verweigert hatte, Strommengen von Mülheim-Kärlich auf Biblis A zu übertragen.
Ähnlich hatte das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgerichts (OVG) im Fall Brunsbüttel entschieden. Vattenfall wollte ebenfalls Strommengen aus dem stillgelegten AKW Mülheim-Kärlich auf den Altmeiler Brunsbüttel übertragen. Brunsbüttel steht wegen mehrerer Pannen seit vergangenem Sommer still (stromtip.de berichtete).
Eine weitere Möglichkeit testet derzeit der Stromkonzern EnBW aus. Seit etwa einem Jahr läuft das AKW Neckarwestheim-1 mit verminderter Leistung. Laut "Frankfurter Rundschau" lag die Stromproduktion in einigen Monaten um 50 Prozent unter dem Maximalwert. Weniger Stromerzeugung bedeutet natürlich, dass die Reststrommenge länger reicht. Ein Unternehmenssprecher schätzt denn auch, dass Neckarwestheim-1 "möglicherweise bis 2010" am Netz bleiben soll. Normalerweise werden AKW als Grundlastkraftwerke annähernd unter Volllast gefahren, da ihr Betrieb so am kostengünstigsten ist.
Atomkraftkritiker werfen den Kraftwerksbetreibern vor, sie würden bewusst auf einen Regierungswechsel 2009 spekulieren. Falls eine konservativ-liberale Regierung zustande käme, könnte diese den Atomausstieg kippen und den AKW längere Laufzeiten gewähren. RWE-Chef Jürgen Großmann bestätigte bereits strategische Überlegungen in diese Richtung: "Wir können den Reaktor in Biblis so fahren, dass wir mit den Restlaufzeiten über die nächste Bundestagswahl kommen. Und dann gibt es vielleicht ein anderes Denken in Bevölkerung und Regierung", sagte er in einem Interview.
Eine Möglichkeit, den Atomkonsens zu unterwandern, sehen die Kraftwerksbetreiber darin, Reststrommengen auf AKW zu übertragen, die kurz vor der Abschaltung stehen. Dies lässt das Gesetz über den Atmausstieg aber nicht zu, wie heute wieder vom Hessischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel bestätigt wurde. Vor dem Gericht hatte RWE geklagt, weil das Bundesumweltministerium dem Unternehmen verweigert hatte, Strommengen von Mülheim-Kärlich auf Biblis A zu übertragen.
Ähnlich hatte das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgerichts (OVG) im Fall Brunsbüttel entschieden. Vattenfall wollte ebenfalls Strommengen aus dem stillgelegten AKW Mülheim-Kärlich auf den Altmeiler Brunsbüttel übertragen. Brunsbüttel steht wegen mehrerer Pannen seit vergangenem Sommer still (stromtip.de berichtete).
Eine weitere Möglichkeit testet derzeit der Stromkonzern EnBW aus. Seit etwa einem Jahr läuft das AKW Neckarwestheim-1 mit verminderter Leistung. Laut "Frankfurter Rundschau" lag die Stromproduktion in einigen Monaten um 50 Prozent unter dem Maximalwert. Weniger Stromerzeugung bedeutet natürlich, dass die Reststrommenge länger reicht. Ein Unternehmenssprecher schätzt denn auch, dass Neckarwestheim-1 "möglicherweise bis 2010" am Netz bleiben soll. Normalerweise werden AKW als Grundlastkraftwerke annähernd unter Volllast gefahren, da ihr Betrieb so am kostengünstigsten ist.
