BDEW beklagt Genehmigungsstau
In Deutschland werden zu wenig neue Kraftwerke und Stromleitungen gebaut, weil die Genehmigungsverfahren zu lange dauern. Es gibt ein erhebliches Genehmigungsdefizit im Kraftwerksbau", sagt Michael G. Feist, Vorstandsvorsitzender des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) in einem Interview mit der Zeitschrift "Technology Review".
Damit wies Feist den Vorwurf zurück, die Unternehmen seien nachlässig beim Netzausbau und der Modernisierung des Kraftwerkparks. Die Mittel stünden bereit, aber es fehlten die Genehmigungen. Es gebe es "einen Riesen-Genehmigungsstau vor allem bei Nord-Süd-Leitungen". Zweitens lägen die Renditen im Netzbetrieb, welche die Bundesnetzagentur den Netzbetreibern zugestehe, "deutlich unter den Renditen, die auf dem Kapitalmarkt für die Unternehmen eigentlich erforderlich sind". Die Regulierung setze damit "zu sehr auf schnelle und unrealistische Kostensenkung", klagte Feist. Die Bundesnetzagentur legt für die Netzentgeltgenehmigungen zur Zeit eine Verzinsung zu 7,91 Prozent für Netzinvestitionen zugrunde.
Dazu sei "in der Öffentlichkeit und in der Politik eine zunehmend geringere Akzeptanz da, um neue Kraftwerke zu bauen". Deshalb wünscht sich Feist eine "größere Entschlossenheit bei der Politik" und "an manchen Stellen auch weniger Rücksicht auf örtliche Empfindlichkeiten". Denn "günstige Preise für den Kunden setzen erstmal voraus, dass wir genügend Strom im Markt haben" – deshalb müssten mehr Kraftwerke ans Netz. Feist schätzt den Bedarf an neuen Kraftwerkskapazitäten auf 20.000 und 40.000 Megawatt. Das sind bis zu 40 Prozent der deutschen Kraftwerke, die in den nächsten Jahren erneuert werden müssen. Das Bundesumweltministerium dagegen geht nur von einem Modernisierungsbedarf von 10.000 MW bis 2012 aus
Auch die Verantwortung für steigende Energiepreise wollen die im BDEW organisierten Unternehmen nicht auf sich nehmen. Man erhöhe die Preise "gezwungenermaßen, weil wir die Weltmärkte in ihrer Preisentwicklung nicht kontrollieren können", so Feist. Er sieht daher die Aufgabe der Energieversorger auch vorwiegend darin, "die globalen Zusammenhänge der Energiemärkte verständlich zu machen" und auf den hohen Anteil am Strompreis aufmerksam zu machen, der "entweder durch staatliche Belastungen oder durch die weltweiten Energiemärkte festgelegt wird".
Damit wies Feist den Vorwurf zurück, die Unternehmen seien nachlässig beim Netzausbau und der Modernisierung des Kraftwerkparks. Die Mittel stünden bereit, aber es fehlten die Genehmigungen. Es gebe es "einen Riesen-Genehmigungsstau vor allem bei Nord-Süd-Leitungen". Zweitens lägen die Renditen im Netzbetrieb, welche die Bundesnetzagentur den Netzbetreibern zugestehe, "deutlich unter den Renditen, die auf dem Kapitalmarkt für die Unternehmen eigentlich erforderlich sind". Die Regulierung setze damit "zu sehr auf schnelle und unrealistische Kostensenkung", klagte Feist. Die Bundesnetzagentur legt für die Netzentgeltgenehmigungen zur Zeit eine Verzinsung zu 7,91 Prozent für Netzinvestitionen zugrunde.
Dazu sei "in der Öffentlichkeit und in der Politik eine zunehmend geringere Akzeptanz da, um neue Kraftwerke zu bauen". Deshalb wünscht sich Feist eine "größere Entschlossenheit bei der Politik" und "an manchen Stellen auch weniger Rücksicht auf örtliche Empfindlichkeiten". Denn "günstige Preise für den Kunden setzen erstmal voraus, dass wir genügend Strom im Markt haben" – deshalb müssten mehr Kraftwerke ans Netz. Feist schätzt den Bedarf an neuen Kraftwerkskapazitäten auf 20.000 und 40.000 Megawatt. Das sind bis zu 40 Prozent der deutschen Kraftwerke, die in den nächsten Jahren erneuert werden müssen. Das Bundesumweltministerium dagegen geht nur von einem Modernisierungsbedarf von 10.000 MW bis 2012 aus
Auch die Verantwortung für steigende Energiepreise wollen die im BDEW organisierten Unternehmen nicht auf sich nehmen. Man erhöhe die Preise "gezwungenermaßen, weil wir die Weltmärkte in ihrer Preisentwicklung nicht kontrollieren können", so Feist. Er sieht daher die Aufgabe der Energieversorger auch vorwiegend darin, "die globalen Zusammenhänge der Energiemärkte verständlich zu machen" und auf den hohen Anteil am Strompreis aufmerksam zu machen, der "entweder durch staatliche Belastungen oder durch die weltweiten Energiemärkte festgelegt wird".