141 Mio. Euro Förderung für Erneuerbare Energien

17.04.2008 von
Insgesamt knapp 127 Millionen Euro wurden 2007 aus dem Marktanreizprogramm (MAP) für Erneuerbare Energien der Bundesregierung vergeben. Das KfW-Programm Erneuerbare Energien (EE) bewilligte im gleichen Zeitraum Förderkredite mit einem Gesamtvolumen von gut 14 Mio. Euro. Das geht aus der Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der FDP hervor.

Das meiste Geld aus dem MAP ging 2007 an Solarwärmeanlagen, gefolgt von Brennkesseln für feste Biomasse. Nur 70 Prozent der verfügbaren Gelder wurden abgerufen, davon 84 Mio. Euro für kleine Solarkollektoren und 42 Mio. für kleine Biomasseheizungen. Für Schulprojekte wurden insgesamt knapp 50.000 Euro bewilligt. Weil die Summen pro Projekt zurückgefahren wurden, kamen insgesamt 18 Prozent mehr Vorhaben zum Zuge als 2006. Das durch die Förderung ausgelöste Investitionsvolumen stieg dadurch um 14 Prozent, erklärt die Bundesregierung.

Die verfügbaren Mittel wurden nicht in voller Höhe ausgeschöpft, da weniger Anträge auf Förderung als erwartet eingingen. Im Vorjahr 2006 wurden aber auch ungewöhnlich viele Anträge gestellt, begründet die Regierung den relativen Rückgang. Ein starker Ölpreisanstieg und ein harter Winter 2005/2006 brachten die Menschen dazu, verstärkt über alternative Heizmethoden nachzudenken. Dazu kamen Vorzieheffekte aufgrund der Mehrwertsteuererhöhung zum Jahreswechsel 2006/2007. Umgekehrt stiegen die Preise für Holzpellets zeitweise stark an, eine Debatte zu vermeintlich hohen Feinstaubemissionen der Pelletheizungen kam hinzu, so dass weniger Menschen sich für eine Holzpelletsheizung entschieden.

Im Rahmen des KfW-Programms EE wurden mehr als 10 Mio. Euro für Biomasse-Anlagen mit oder ohne Wärmenetz und für Tiefengeothermieanlagen mit oder ohne Wärmenetz 1,6 Mio. Euro als Kredite bewilligt. Biomasse-Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen folgen mit einem Fördervolumen von insgesamt knapp einer Million. Für Biogasanlagen wurden insgesamt 240.000 Euro und für große Solarkollektoranlagen 8.000 Euro vergeben. Darüber hinaus wurden für Information und Beratung insgesamt 6,3 Mio. Euro aufgewendet. Im KfW-Programm EE ist der Antragsrückgang laut Bundesregierung darauf zurück zu führen, dass die EU-Kommission das Programm erst im Frühjahr 2007 endgültig genehmigt hatte. Auch im Moment ruht das Programm, weil die Genehmigung für 2008 noch aussteht.

Einen Zusammenhang zwischen der Zurückhaltung der Betriebe und Verbraucher bei Investitionen in Erneuerbare Energien und die Diskussion um das Erneuerbare-Energien- Wärmegesetz sieht die Bundesregierung nicht. Die Programme richteten sich in erster Linie an Besitzer von Altbauten, die das neue Gesetz zunächst nicht betrifft. Außerdem könnte es Förderung weiterhin für Projekte geben, mit denen die gesetzlichen Anforderungen übererfüllt werden. Sobald das neue Gesetz in Kraft ist, werde die Bundesregierung die hierfür erforderlichen Einzelheiten in der Förderrichtlinie regeln.

Obwohl die Mittel für 2007 nur zu zwei Dritteln genutzt wurden, will die Regierung das Fördervolumen im MAP dieses Jahr auf bis zu 350 Mio. Euro allein für den Wärmemarkt aufstocken. Im Jahr 2009 soll diese Summe auf bis zu 500 Mio. Euro ansteigen. Die Bundesregierung betonte, derzeit bewege sich die Zahl der Anträge auf dem erwarteten Niveau.

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