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Ostseepipeline: teuer und umstritten
Die Kosten der geplanten Ostseepipeline werden von der Betreibergesellschaft, der Nord Stream AG, auf mindestens 7,4 Milliarden Euro geschätzt. Die Bundesregierung geht in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dagegen von fünf Milliarden Euro aus. Soviel hatte das Betreiberkonsortium ursprünglich für den Pipelinebau veranschlagt.
Insgesamt wird sich der Baubeginn auf 2009 verschieben. Die erste Pipeline wird laut dem aktualisierten Zeitplan von Nord Stream 2011 in Betrieb gehen. In einer Mitteilung vom 31. März 2008 schreibt Nord Stream, das geschätzte Investitionsvolumen habe sich auf 7,4 Milliarden Euro erhöht, vor allem wegen gestiegener Stahlpreise. Eine detaillierte Berechnung werde erst nach Abschluss aller Verträge vorgelegt werden können.
Die Grünen wollen erreichen, dass die Bundesregierung Alternativen für die politisch, ökonomisch und ökologisch umstrittene Ostseepipeline prüft. Sie berufen sich auf wachsenden Widerstand der Ostseeanrainer, vor allem Polens und der baltischen Staaten, gegen das Projekt. Die Gegner befürchteten, von russischen Gaslieferungen abgeschnitten zu werden und kritisierten die Absicht, die Pipeline durch russisches Militär zu schützen, so die Grünen in ihrer Vorbemerkung zu der Kleinen Anfrage. Außerdem müssten die Transitstaaten auf Durchleitungsgebühren verzichten, wenn die Pipeline außerhalb ihrer Hoheitsgewässer verläuft.
In ihrer Antwort verweist die Bundesregierung wiederholt darauf, dass es sich um unternehmerische Entscheidungen der Betreibergesellschaft handele, auf die sie keinen Einfluss habe. An der Nord Stream AG sind der russische Gaskonzern Gazprom mit 51 Prozent sowie die e.on-Ruhrgas und das BASF-Tochterunternehmen Wintershall mit je 20 Prozent beteiligt. Im vergangenen Dezember ist der niederländische Gasversorger Gasunie mit einem Anteil von neun Prozent eingestiegen. Den Vorschlag, den deutschen Bundestag mit der Entscheidung über den Bau der Ostseepipeline zu befassen, lehnt die Bundesregierung ab. Das Genehmigungsverfahren liege in Deutschland ebenso wie in den anderen betroffenen Staaten "bei den zuständigen Behörden".
Entsprechend sieht die Bundesregierung auch keinen Grund, die Ostseeanrainer stärker als bisher in die Konsultationen einzubeziehen. Sie konsultiere "wiederholt und regelmäßig alle Ostseeanrainer bilateral und in multilateralen Gremien". Auch die polnisch-baltische Forderung, alternative landgestützte Routen zu prüfen, weist die Bundesregierung zurück. Die Festlegung des Trassenverlaufs, der Gegenstand der Genehmigungsverfahren werden soll, sei Sache der am Projekt der Nord Stream Pipeline beteiligten Unternehmen. Das gelte auch für die Prüfung möglicher Alternativrouten.
Eines der größten ökologischen Probleme der Pipeline ist ihre Reinigung vor der Inbetriebnahme. Ursprünglich plante die Nord Stream AG dazu das Biozid Glutaraldehyd zu benutzen, das giftig für Meerestiere ist. Für den Druckwassertest werden nach Angaben von Nord Stream insgesamt etwa 2,44 Millionen Kubikmeter oder 2,44 Milliarden Liter der Glutaraldehyd-Lösung benötigt. In der Antwort der Bundesregierung heißt es, Nord Stream untersuche derzeit "technische Alternativen für den Druckwassertest, um die Verwendung von Glutaraldehyd zu vermeiden". Inzwischen meldete Nord Stream, man könne voraussichtlich auf den Einsatz der Chemikalie verzichten.
Die von Deutschland und Russland initiierte Ostseepipeline soll ab dem Jahr 2011 Erdgas vom russischen Wyborg bei St. Petersburg nach Greifswald transportieren. In das
Insgesamt wird sich der Baubeginn auf 2009 verschieben. Die erste Pipeline wird laut dem aktualisierten Zeitplan von Nord Stream 2011 in Betrieb gehen. In einer Mitteilung vom 31. März 2008 schreibt Nord Stream, das geschätzte Investitionsvolumen habe sich auf 7,4 Milliarden Euro erhöht, vor allem wegen gestiegener Stahlpreise. Eine detaillierte Berechnung werde erst nach Abschluss aller Verträge vorgelegt werden können.
Die Grünen wollen erreichen, dass die Bundesregierung Alternativen für die politisch, ökonomisch und ökologisch umstrittene Ostseepipeline prüft. Sie berufen sich auf wachsenden Widerstand der Ostseeanrainer, vor allem Polens und der baltischen Staaten, gegen das Projekt. Die Gegner befürchteten, von russischen Gaslieferungen abgeschnitten zu werden und kritisierten die Absicht, die Pipeline durch russisches Militär zu schützen, so die Grünen in ihrer Vorbemerkung zu der Kleinen Anfrage. Außerdem müssten die Transitstaaten auf Durchleitungsgebühren verzichten, wenn die Pipeline außerhalb ihrer Hoheitsgewässer verläuft.
In ihrer Antwort verweist die Bundesregierung wiederholt darauf, dass es sich um unternehmerische Entscheidungen der Betreibergesellschaft handele, auf die sie keinen Einfluss habe. An der Nord Stream AG sind der russische Gaskonzern Gazprom mit 51 Prozent sowie die e.on-Ruhrgas und das BASF-Tochterunternehmen Wintershall mit je 20 Prozent beteiligt. Im vergangenen Dezember ist der niederländische Gasversorger Gasunie mit einem Anteil von neun Prozent eingestiegen. Den Vorschlag, den deutschen Bundestag mit der Entscheidung über den Bau der Ostseepipeline zu befassen, lehnt die Bundesregierung ab. Das Genehmigungsverfahren liege in Deutschland ebenso wie in den anderen betroffenen Staaten "bei den zuständigen Behörden".
Entsprechend sieht die Bundesregierung auch keinen Grund, die Ostseeanrainer stärker als bisher in die Konsultationen einzubeziehen. Sie konsultiere "wiederholt und regelmäßig alle Ostseeanrainer bilateral und in multilateralen Gremien". Auch die polnisch-baltische Forderung, alternative landgestützte Routen zu prüfen, weist die Bundesregierung zurück. Die Festlegung des Trassenverlaufs, der Gegenstand der Genehmigungsverfahren werden soll, sei Sache der am Projekt der Nord Stream Pipeline beteiligten Unternehmen. Das gelte auch für die Prüfung möglicher Alternativrouten.
Eines der größten ökologischen Probleme der Pipeline ist ihre Reinigung vor der Inbetriebnahme. Ursprünglich plante die Nord Stream AG dazu das Biozid Glutaraldehyd zu benutzen, das giftig für Meerestiere ist. Für den Druckwassertest werden nach Angaben von Nord Stream insgesamt etwa 2,44 Millionen Kubikmeter oder 2,44 Milliarden Liter der Glutaraldehyd-Lösung benötigt. In der Antwort der Bundesregierung heißt es, Nord Stream untersuche derzeit "technische Alternativen für den Druckwassertest, um die Verwendung von Glutaraldehyd zu vermeiden". Inzwischen meldete Nord Stream, man könne voraussichtlich auf den Einsatz der Chemikalie verzichten.
Die von Deutschland und Russland initiierte Ostseepipeline soll ab dem Jahr 2011 Erdgas vom russischen Wyborg bei St. Petersburg nach Greifswald transportieren. In das
