EEG: Regierung erzielt Einigung

30.05.2008 von
Die große Koalition hat sich bei der Ökostromförderung geeinigt. Wie das Handelsblatt berichtet, wird die Umlage für Solarstrom weniger stark gekürzt als von CDU und CSU gefordert. Dafür bekommt Strom aus Biomasse mehr Förderung als ursprünglich vorgesehen.

Die CDU-Umweltexpertin Maria Flachsbarth erläuterte dem Handelsblatt, die Umlage für Windkraftanlagen sei gegenüber dem Entwurf leicht erhöht worden. Die Förderung sowohl für Biomasse-KWK-Anlagen als auch für nachwachsende Rohstoffe steige ebenfalls. Zukünftige Solarstromerzeuger werden dagegen mit weniger Geld leben müssen. Vereinbart worden sei eine „höhere Degression“ in einem „abgestuften Konzept für verschiedene Leistungsstufen“, sagte Flachsbarth. Genaue Fördersätze wollte sie noch nicht nennen.

Der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW-Solar) schreibt in einer Pressemitteilung, die Koalition habe sich darauf geeinigt, die Einspeisevergütung für Solarstrom aus Photovoltaikanlagen auf Gebäuden in den Jahren 2009 und 2010 um jeweils acht Prozent im Jahr zu senken. Ab dem Jahr 2011 solle die Degression der Vergütungssätze sogar um jährlich neun Prozent sinken. Der Verband erklärte, das Ergebnis setze die Solarbranche "unter härtesten Entwicklungsdruck". Innovative Unternehmen können es aber "voraussichtlich schaffen, die Solarstromkosten entsprechend zu senken", kommentiert BSW-Solar-Geschäftsführer Carsten Körnig.

Laut Flachsbarth will die Regierung Einzelheiten erst am kommenden Montag festlegen, bevor der Bundestag in derselben Woche über das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) abstimmt.

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