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Energie-Sozialtarife für ärmere Haushalte
Umweltminister Gabriel fordert angesichts rasant steigender Energiepreise einen Energie-Sozialtarif für ärmere Haushalte. Darüber berichtet die Zeitschrift „Focus“ in ihrer Online-Ausgabe.
Gabriel argumentiert, dass es in anderen europäischen Ländern bereits bis zu einem bestimmten Energieverbrauch niedrige oder kostenfreie Tarife für ärmere Haushalte gebe. Dieses Thema bleibe auf der politischen Tagesordnung, da eine wachsende Weltbevölkerung Energie- und Rohstoffpreise steigen ließen.
Gleichzeitig fordert er die Abkopplung des Gaspreises vom Ölpreis. Inzwischen ergebe die Kopplung keinerlei Sinn mehr und müsste von den Unternehmen - zum Beispiel zwischen Gasprom und deutschen Importeuren - aufgehoben werden. Gabriels Forderung nach einer Unabhängigkeit des Gaspreises wird von der Energieexpertin Claudia Kemfert des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung unterstützt. Sie argumentiert, man habe diese Regelung Anfang der 60er-Jahre eingeführt. Damals sei es sinnvoll gewesen, um die Pipelines zu bauen und zu investieren. Ziel sei es gewesen, zu verhindern, dass Gas ein billiges Konkurrenzprodukt zum Öl wird. Die Ölpreis-Bindung solle aufgehoben werden, damit sich der Gaspreis am Markt frei entwickeln könne.
Nach Berichten des Nachrichtensenders n-tv wies die FDP Umweltminister Gabriel zurecht: Sozialtransfers habe der Staat über das Steuersystem und über staatliche Sozialsysteme zu organisieren, dafür könne man nicht private Unternehmen in die Pflicht nehmen. Auch das Bundeskartellamt hat sich mittlerweile in die Diskussion eingeschaltet und festgestellt, dass die Ölpreisbindung kartellrechtlich nicht anzugreifen sei.
Gabriel argumentiert, dass es in anderen europäischen Ländern bereits bis zu einem bestimmten Energieverbrauch niedrige oder kostenfreie Tarife für ärmere Haushalte gebe. Dieses Thema bleibe auf der politischen Tagesordnung, da eine wachsende Weltbevölkerung Energie- und Rohstoffpreise steigen ließen.
Gleichzeitig fordert er die Abkopplung des Gaspreises vom Ölpreis. Inzwischen ergebe die Kopplung keinerlei Sinn mehr und müsste von den Unternehmen - zum Beispiel zwischen Gasprom und deutschen Importeuren - aufgehoben werden. Gabriels Forderung nach einer Unabhängigkeit des Gaspreises wird von der Energieexpertin Claudia Kemfert des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung unterstützt. Sie argumentiert, man habe diese Regelung Anfang der 60er-Jahre eingeführt. Damals sei es sinnvoll gewesen, um die Pipelines zu bauen und zu investieren. Ziel sei es gewesen, zu verhindern, dass Gas ein billiges Konkurrenzprodukt zum Öl wird. Die Ölpreis-Bindung solle aufgehoben werden, damit sich der Gaspreis am Markt frei entwickeln könne.
Nach Berichten des Nachrichtensenders n-tv wies die FDP Umweltminister Gabriel zurecht: Sozialtransfers habe der Staat über das Steuersystem und über staatliche Sozialsysteme zu organisieren, dafür könne man nicht private Unternehmen in die Pflicht nehmen. Auch das Bundeskartellamt hat sich mittlerweile in die Diskussion eingeschaltet und festgestellt, dass die Ölpreisbindung kartellrechtlich nicht anzugreifen sei.
