Gabriel plädiert für neue Kohlekraftwerke
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) hat für den Ersatz alter Kohlekraftwerke durch neue plädiert und in diesem Zusammenhang die Union und die Grünen scharf angegriffen. Das berichtete die "Rheinischen Post".
"Ich kenne mehr SPD-Kommunen, die Kohlekraftwerke durchgesetzt haben, als CDU-Kommunen", sagte Gabriel der Zeitung. "Die Union schlägt sich derzeit bei dem Thema in die Büsche, siehe Hamburg. Ich bin für einen harten Emissionshandel, für eine hundertprozentige Versteigerung der Emissionszertifikate. Dann regelt der Markt den Rest. Die Zahl der Kraftwerke hat dann keinen Einfluss auf den CO2-Ausstoß, weil der ja über die Zertifikate gedeckelt ist. Wer wie die Grünen nein zur Kohle sagt, bereitet den Boden für Kernenergie-Befürworter."
Gleichzeitig wies Gabriel den Vorwurf zurück, die Politik trage über die Ökosteuer die Hauptschuld an den hohen Strom- und Benzinpreisen. "Die Ökosteuer geht in die Rentenkasse und entlastet so die Beitragszahler", sagte der Minister gegenüber der "Rheinischen Post". "Die Einnahmen aus der Ökosteuer wie auch der Mineralölsteuer sind fest und steigen nicht prozentual mit dem Benzinpreis. Die Energiesteuereinnahmen sinken sogar leicht, weil die Bürger erfreulicherweise Strom und Sprit sparen."
"Ich kenne mehr SPD-Kommunen, die Kohlekraftwerke durchgesetzt haben, als CDU-Kommunen", sagte Gabriel der Zeitung. "Die Union schlägt sich derzeit bei dem Thema in die Büsche, siehe Hamburg. Ich bin für einen harten Emissionshandel, für eine hundertprozentige Versteigerung der Emissionszertifikate. Dann regelt der Markt den Rest. Die Zahl der Kraftwerke hat dann keinen Einfluss auf den CO2-Ausstoß, weil der ja über die Zertifikate gedeckelt ist. Wer wie die Grünen nein zur Kohle sagt, bereitet den Boden für Kernenergie-Befürworter."
Gleichzeitig wies Gabriel den Vorwurf zurück, die Politik trage über die Ökosteuer die Hauptschuld an den hohen Strom- und Benzinpreisen. "Die Ökosteuer geht in die Rentenkasse und entlastet so die Beitragszahler", sagte der Minister gegenüber der "Rheinischen Post". "Die Einnahmen aus der Ökosteuer wie auch der Mineralölsteuer sind fest und steigen nicht prozentual mit dem Benzinpreis. Die Energiesteuereinnahmen sinken sogar leicht, weil die Bürger erfreulicherweise Strom und Sprit sparen."