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Große Koalition gegen Energie-Sozialtarife
Die Bundesregierung will trotz hoher Strom- und Gaspreise keinen Sozialtarif für Geringverdiener. Wie die "Berliner Zeitung" berichtet, gibt es in Union und SPD aber Überlegungen, beispielsweise Zuschüsse zu den Heizkosten einzuführen.
In der Debatte zur Energieversorgung sorgte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für Verwirrung. Sie hatte in einem Interview in der Wochenzeitung "Bild am Sonntag" behauptet, HARTZ- IV-Empfänger bekämen alle Heiz- und Stromkosten voll erstattet. Tatsächlich zahlt der Staat nur Miete und einen Heizkostenzuschuss – Strom und Warmwasser müssen aus dem monatlichen Regelsatz von 351 Euro selbst finanziert werden. Vize-Regierungssprecher Thomas Steg erklärte im Nachhinein, Merkel habe sich in ihrer Äußerung in einer "gewissen Unschärfe" ausgedrückt.
Es ist geplant, zum 1. Januar 2009 das Wohngeld (mit Heizkostenzuschuss) um fast 60 Prozent zu erhöhen. Die SPD hält von kurzfristigen steuerlichen Entlastungen zum Ausgleich für die hohen Benzin- und Energiepreise nichts, schreibt die "Berliner Zeitung". Eine Senkung der Mineralölsteuer würde vielleicht für einige Zeit für Entspannung sorgen, dann würden aber vor allem die Konzerne die Preise wieder erhöhen, sagte Generalsekretär Hubertus Heil (SPD).
"Jetzt denken SPD wie CDU/CSU über gezielte Instrumente nach, theoretisch könnten das zum Beispiel Heizkostenzuschüsse sein", sagte Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) der "Bild"-Zeitung. Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) lässt eine "Prämie für Energiesparer" prüfen. Die Linke forderte eine "Energie-Grundsicherung". So könne man über spezielle Stromkontingente nachdenken, die Familien verbilligt oder kostenlos zur Verfügung gestellt würden, sagte Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch.
Gleichzeitig geht die Debatte um Atomenergie weiter: Die CDU will sich nicht genau festlegen, wie lange die Atomenergie noch genutzt werden soll. CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla sagte der "Berliner Zeitung", er halte die Kernkraft für eine "Brückentechnologie", auf die in nächster Zeit nicht verzichtet werden könne.
SPD und Union hatten sich in ihrem Koalitionsvertrag zum Abschalten der letzten Meiler in den Jahren 2020/22 bekannt. Sowohl Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee (SPD) als auch die Grünen halten am beschlossenen Atomausstieg fest.
In der Debatte zur Energieversorgung sorgte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für Verwirrung. Sie hatte in einem Interview in der Wochenzeitung "Bild am Sonntag" behauptet, HARTZ- IV-Empfänger bekämen alle Heiz- und Stromkosten voll erstattet. Tatsächlich zahlt der Staat nur Miete und einen Heizkostenzuschuss – Strom und Warmwasser müssen aus dem monatlichen Regelsatz von 351 Euro selbst finanziert werden. Vize-Regierungssprecher Thomas Steg erklärte im Nachhinein, Merkel habe sich in ihrer Äußerung in einer "gewissen Unschärfe" ausgedrückt.
Es ist geplant, zum 1. Januar 2009 das Wohngeld (mit Heizkostenzuschuss) um fast 60 Prozent zu erhöhen. Die SPD hält von kurzfristigen steuerlichen Entlastungen zum Ausgleich für die hohen Benzin- und Energiepreise nichts, schreibt die "Berliner Zeitung". Eine Senkung der Mineralölsteuer würde vielleicht für einige Zeit für Entspannung sorgen, dann würden aber vor allem die Konzerne die Preise wieder erhöhen, sagte Generalsekretär Hubertus Heil (SPD).
"Jetzt denken SPD wie CDU/CSU über gezielte Instrumente nach, theoretisch könnten das zum Beispiel Heizkostenzuschüsse sein", sagte Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) der "Bild"-Zeitung. Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) lässt eine "Prämie für Energiesparer" prüfen. Die Linke forderte eine "Energie-Grundsicherung". So könne man über spezielle Stromkontingente nachdenken, die Familien verbilligt oder kostenlos zur Verfügung gestellt würden, sagte Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch.
Gleichzeitig geht die Debatte um Atomenergie weiter: Die CDU will sich nicht genau festlegen, wie lange die Atomenergie noch genutzt werden soll. CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla sagte der "Berliner Zeitung", er halte die Kernkraft für eine "Brückentechnologie", auf die in nächster Zeit nicht verzichtet werden könne.
SPD und Union hatten sich in ihrem Koalitionsvertrag zum Abschalten der letzten Meiler in den Jahren 2020/22 bekannt. Sowohl Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee (SPD) als auch die Grünen halten am beschlossenen Atomausstieg fest.
Schön warm = unschön teuer? Das muss nicht sein. Wir haben einige Tipps zusammen-gestellt, mit denen Ihnen schön warm ums Herz wird, ohne dass die Heizkosten explodieren. 