Atomkraftwerke sollen steuerpflichtig werden

26.08.2008 von
Claudia Roth fordert die Steuerpflicht für Atomkraftwerke. Das sagte die Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in der PHOENIX-Sendung "Unter den Linden SPEZIAL". Wie der Nachrichtensender PHOENIX im Internet mitteilt, hätten die Kernkraftwerke in Deutschland etwa 100 Milliarden Euro Subventionen erhalten.

Verlängerte man die vereinbarten Restlaufzeiten auf 60 Jahre, wie es CSU-Vorsitzender Erwin Huber befürwortet, dann liefe das letzte Atomkraftwerk bis zum Jahr 2049. Roth geht für diesen Fall von einem Reingewinn in Höhe von 250 Milliarden Euro aus.

Wenn man heute behaupte, Atomstrom sei nicht nur Ökostrom, sondern es sei auch sozial besonders gut, "dann frage ich mich, warum wird dann nicht jetzt schon dieser Nettogewinn zurückgegeben", so die Grünen-Vorsitzende.

Für Ihre Partei sei der Atomausstieg "nicht verhandelbar", weil die Endlagerfrage noch immer nicht geklärt und diese ein gigantisches Sicherheitsrisiko sei. Sie vertraue daher den Untersuchungen des Bundesumweltamtes, das deutlich gemacht habe, dass es bis 2021 auch ohne neue Kraftwerke keine Stromlücke gibt.

Gleichzeitig warnte der bayerische Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten Markus Söder in der Sendung davor, Prognosen über dauerhaft günstige Energiekosten zu glauben: "Wir hatten vor etlichen Jahren Prognosen über ganz stabile Energiepreise in den nächsten Jahrzehnten. Ich mahne nur an: All diese Prognosen - bis 2020 oder 2021 bleiben alle Preise stabil - sind doch albern. Die kann doch in der heutigen Welt kein Mensch mehr halten."

Im gleichen Zug widersprach er Aussagen, nach denen CDU und CSU den Bau neuer Atomkraftwerke forcierten. Es werde in beiden Parteien derzeit verstärkt diskutiert, alle bestehenden Kernkraftwerke abzuschalten.

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Serie (14): Wie funktionierte eigentlich...

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Elektrifizierung, das ist die Entwicklung der Elektrizität von den Anfängen bis zum heutigen Stand der Technik. Aber wie hat das angefangen?
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