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Atomdebatte im Ministerium
Das Bundesumweltministerium hat die für die Atomaufsicht zuständigen Länder zu einem Gespräch über die Verbesserung der Zusammenarbeit von Bund und Ländern in der Atomverwaltung eingeladen. Anlass ist der vorliegende Bericht eines internationalen Expertenteams, das im Herbst dieses Jahres im Auftrag der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEA) die deutsche Atomverwaltung an internationalen Standards gemessen und bewertet hat. Neben dem Bundesumweltministerium, das diese Überprüfung beantragt hatte, nahm Baden-Württemberg als einziges Bundesland an der Mission teil. Das Gespräch mit den Ländern soll im Januar stattfinden. Im Zentrum der Erörterung mit den Bundesländern werden die im Bericht angesprochenen Fragen stehen. Dazu gehört:
wie die Transparenz der deutschen Atomaufsicht an den internationalen Standard angeglichen werden kann,
wie sich die Länder im internationalen Erfahrungsaustausch verstärkt engagieren können,
wie der bislang unzureichende Informationsaustausch zwischen Bund und Ländern verbessert werden kann,
wie die Bundesländer, die bislang nicht die Chance wahrgenommen haben, sich am Überprüfungsprozess zu beteiligen, zukünftig in diesen mittlerweile international üblichen Prozess einbezogen werden können.
wie sich die Länder im internationalen Erfahrungsaustausch verstärkt engagieren können,
wie der bislang unzureichende Informationsaustausch zwischen Bund und Ländern verbessert werden kann,
wie die Bundesländer, die bislang nicht die Chance wahrgenommen haben, sich am Überprüfungsprozess zu beteiligen, zukünftig in diesen mittlerweile international üblichen Prozess einbezogen werden können.
Das Bundesumweltministerium wird sich erst nach diesem Gespräch zu den Konsequenzen aus der internationalen Überprüfung umfassend öffentlich äußern. Das Ministerium plant hierzu einen öffentlichen Workshop im ersten Quartal 2009. Der Überprüfung durch das internationale Expertenteam war ein umfassender Selbstbewertungsprozess des Bundesumweltministeriums und Baden-Württembergs vorausgegangen. Die umfassende Darstellung der Selbstbewertung sowie der Bericht des internationalen Expertenteams sind auf der Homepage des Bundesumweltministeriums abrufbar (www.bmu.de).
