Mainzer Kohlekraftwerk vorläufig gestoppt

Der Bau des Kohleheizkraftwerks zwischen Mainz und Wiesbaden ist vorläufig gestoppt. Die Kraftwerke Mainz-Wiesbaden (KMW) suchten vorerst weiter nach Finanzierungsmöglichkeiten, teilte der Vorsitzende des Aufsichtsrates, der Mainzer Oberbürgermeister Jens Beutel (SPD), nach einer Aufsichtsratssitzung am Montag in Mainz mit. Grund dafür ist nach Angaben der KMW die Finanzkrise, die sich auch auf das geplante Kohleheizkraftwerk ausgewirkt habe. "Die Rahmenbedingungen sind heute ganz andere als noch vor zwei Jahren", sagte KMW-Vorstand Werner Sticksel. Die Bürgerinitiative Bündnis für eine kohlekraftwerksfreie Region Mainz-Wiesbaden reagierte zufrieden auf die Entscheidung der KMW, forderte jedoch einen alternativen Plan von dem Kraftwerksbetreiber.

Die Finanzierung des umstrittenen Kohlekraftwerks auf der Ingelheimer Aue war ins Straucheln geraten, als eine der vier Banken, die das Fremdkapital für den Bau beisteuern sollten, im August abgesprungen war. Seitdem hatten sich drei externe Beraterfirmen um eine Alternative gekümmert. Es sei abzusehen gewesen, dass bis Ende des Jahres kein neues stabiles Finanzierungskonzept aufstellbar ist. Deshalb habe sich die KMW mit Siemens, dem Generalunternehmer für den Bau des Kraftwerks, Freitagnacht darauf geeinigt, dass der Bau zunächst ruhen solle, berichtete der Wiesbadener Oberbürgermeister Helmut Müller, der gleichzeitig auch Aufsichtsratsvorsitzender der an der KMW beteiligten Stadtwerke Wiesbaden (ESWE) ist. Durch das Einfrieren des Projektes fielen vorerst auch keine Stornierungskosten für die Kraftwerksteile an, die Siemens schon bereitgestellt hat, erläuterte Beutel.

Ob der Bau weitergeführt werden könne, werde frühestens Ende 2012 neu entschieden, sagte Sticksel. Es komme dann darauf an, dass neben der Finanzierung auch Rechtssicherheit für den Bau bestünde. Eine weitere Rahmenbedingung sei, dass im Jahr 2016 die Förderung des Bundes vom Bau von Kraftwerken mit Kraft-Wärme-Kopplung auslaufe. "Wir begrüßen, dass die Verantwortlichen der KMW endlich anfangen, die Realitäten zu akzeptieren", sagte Marc Legg vom Bündnis für eine kohlekraftwerksfreie Region Mainz Wiesbaden. Der verkündete Baustopp "stellt nichts anderes dar als den ersten Schritt in den Ausstieg", sagte der Bündnis-Vorsitzende.

Sticksel, Beutel und Müller betonten, dass an dem Plan, in Mainz ein Kohlekraftwerk zu bauen, grundsätzlich festgehalten werde. Dies sei wichtig für die Versorgungssicherheit der Region. "Wir können uns von Deutschland als Industrienation verabschieden, wenn wir glauben, dass alles über regenerative Energien zu machen sei", sagte Sticksel. Er verwies zudem erneut auf externe Gutachten, die bescheinigten, dass das Kohlekraftwerk wirtschaftlich arbeiten könne.