FDP will Solarstromförderung kürzen

01.10.2009 von Dirk Boeljes

Auf die Solarstrombranche kommen möglicherweise milliardenschwere Einschnitte zu. Die FDP wolle sich in einer künftigen schwarz-gelben Koalition für eine deutliche Kürzung der Solarstromförderung einsetzen, sagte die FDP-Energieexpertin Gudrun Kopp dem Handelsblatt. Die Förderung des Solarstroms müsse mit deutlich mehr Augenmaß erfolgen.

Auch in der Union gibt es laut dem Bericht entsprechende Überlegungen. Zwar würden die Vergütungen für den Solarstrom alle vier Jahre überprüft und angepasst. Aus Sicht von Union und FDP erfolge dies aber zu zaghaft. Da gebe es erheblichen Spielraum, sagte Kopp.

Joachim Pfeiffer, energiepolitischer Koordinator der Unionsfraktion, sieht das dem Bericht zufolge ebenso. Die neue Regierung müsse prüfen, "ob Kosten und Nutzen noch in einem angemessenen Verhältnis stehen". Der niedersächsische Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) sagte, es dürfe "keine Dauersubventionierung geben".

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