Greenpeace fordert Einführung einer Atomsteuer

Greenpeace wehrt sich gegen die Auffassung der CDU, dass der geplante „Atomfonds“ (Fonds für Energie-Forschung) ein Förderprogramm für erneuerbare Energien sei und die Sicherheit der Energieversorgung in Deutschland erhöhe. Die Umweltschützer plädieren für eine Atomsteuer ohne Laufzeitverlängerung bestehender Atomkraftwerke (AKW).

Eine Studie des Öko-Instituts im Auftrag von Greenpeace zeigt, dass eine Atomsteuer fünf- bis achtmal soviel Einnahmen in den Bundeshaushalt spülen würde, wie der angekündigte "Atomfonds" – und das ohne Laufzeitverlängerung. Mit diesem Geld könnte dann die Modernisierung der Energiewirtschaft in Richtung erneuerbarer Energien konsequent vorangetrieben werden.

Im angedachten „Atomfonds“ sollen AKW-Betreiber als Gegenleistung zu einzelnen Laufzeitverlängerungen die Hälfte ihrer Gewinne in diesen Fonds abführen. Greenpeace sieht bei diesem Vorgehen die Gefahr, dass das Geld aus dem Fonds durch Investitionszuschüsse oder ähnlichem wieder an die großen Stromkonzerne zurückfließen könnte.