Klagen gegen neuen Kraftwerksblock in Herne

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster verhandelt heute die Klagen des nordrhein-westfälischen BUND-Landesverbandes und zweier Privatpersonen gegen die Erweiterung eines Steinkohlekraftwerkes der Evonik Steag in Herne. Mit den Klagen wird die Aufhebung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung des Kraftwerks durch die Bezirksregierung Arnsberg angestrebt, wie der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) mitteilte. Laut einem OVG-Sprecher ist noch für Mittwoch mit einer Entscheidung zu rechnen.

 

Evonik Steag will den Angaben zufolge einen Kraftwerksblock mit einer Leistung von 750 Megawatt errichten. Laut BUND würde der Kraftwerksblock jährlich etwa 4,4 Millionen Tonnen Kohlendioxid ausstoßen. Auch wenn im Gegenzug ein anderer Block stillgelegt werde, würde das Kraftwerk gegenüber dem jetzigen Stand damit pro Jahr zusätzlich mehr als drei Millionen Tonnen des klimaschädlichen Schadstoffes freisetzen. Nach Ansicht des BUND würde das Kraftwerk mit seinen hohen Emissionen von Feinstaub und Stickstoffdioxid zudem bestehende Grenzwertüberschreitungen weiter verfestigen.

 

Das Unternehmen hatte zwar 2008 mitgeteilt, die Realisierung des Kraftwerksprojektes zu verschieben, da die Wirtschaftlichkeit "derzeit nicht gegeben" sei. Allerdings wollte sich das Unternehmen die Möglichkeiten für den Bau weiter offen halten. Der BUND befürchtet, dass der Kraftwerksbauer das Projekt "mit der Genehmigung in der Tasche" zu einem späteren Zeitpunkt doch noch "durch die Hintertür" realisieren könnte.