Solarbranche drohen deutliche Förderkürzungen

Der deutschen Solarbranche drohen drastische Kürzungen der Fördermittel. Bereits in der kommenden Woche wolle Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) einen entsprechenden Vorschlag vorlegen, erfuhr die Wirtschaftsnachrichtenagentur Dow Jones Newswires am Donnerstag aus Branchenkreisen. Die Senkung der Einspeisevergütung könnte schon zum zweiten Quartal dieses Jahres, spätestens aber zum 1. Juli vorgenommen werden. Hinzu kommt die im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) festgeschriebene Degression zum 1.
Januar 2011 um acht bis zehn Prozent für die Solarstromvergütung.

 

Weiteren Informationen zufolge sollen darüber hinaus zum Januar 2011 Solarsubventionen zusätzlich gesenkt werden, falls der Zubau an Photovoltaikanlagen höher sein sollte als im Vorjahr. Insgesamt läge die Kürzung damit bei mehr als 20 Prozent und voraussichtlich nahe der von Verbraucherverbänden geforderten 30 Prozent, wenn im laufenden Jahr kein spürbarer Nachfrageeinbruch für Solaranlagen eintritt.

 

Röttgen hatte Ende 2009 eine Anpassung der EEG-Vergütung für Solarstrom angekündigt. Die aktuellen Regelungen hätten zu einer Kostenexplosion bei den Subventionsausgaben geführt. Da diese über die EEG-Umlage an alle Endkunden verteilt werden, hatte auch der Bundesverband der Verbraucherzentralen anlässlich der Anhörung am Mittwoch im Bundesumweltministerium eine drastische Senkung der Förderung um 30 Prozent gefordert. Daneben soll die Förderung neu verhandelt werden, falls der Zubau mehr als zehn Prozent über den Prognosen liege.

 

Der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW), der neben den Verbrauchschützern und Branchenvertretern vorsprach, hatte zugesagt, einer zusätzlichen Senkung der Einspeisevergütung um fünf Prozentpunkte zum 1. Juli dieses Jahres zuzustimmen.