Weiter Unklarheiten bei Solarförderung

08.02.2010 von Dietmar Struckmeyer

Bayern fordert von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) umfassende Änderungen an dessen Plänen für die Photovoltaik-Vergütung. Besonders bei den Großflächenanlagen im ländlichen Raum mahnte Landwirtschaftsminister Helmut Brunner (CSU) Änderungen an, weil er "grundsätzliche Bedenken gegen großflächige Anlagen" habe. In einem Brief an Röttgen, der der Passauer Neuen Presse vorliegt, drängt Brunner darauf, große Solarparks deutlich niedriger zu fördern als kleine. "Da gerade bei Freiflächenanlagen mit zunehmender Größe erhebliche Degressionseffekte bei den Anschaffungskosten zu verzeichnen sind, müssen auch hier analog zu anderen alternativen Energien Leistungsklassen für die Vergütung eingeführt werden. Ohne Größendifferenzierung findet bei Großanlagen nachweislich eine dauerhafte Überförderung und Bevorzugung statt", schreibt Brunner.

Unterdessen warnte die Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) die Bundesregierung vor zu starken Kürzungen bei der Förderung von Solarstrom. Durch zu rigide Einschnitte bei der Einspeisevergütung für Solarstrom könnten viele Arbeitsplätze in der Branche in Gefahr geraten, sagte der IG-BCE-Vorsitzende Michael Vassiliadis in Haltern am See (Kreis Recklinghausen). Deshalb habe er in Briefen an Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) und Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) von einer "unverhältnismäßigen Kürzung" der Fördermittel abgeraten.

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