Unterstützung für "Solarvalley"

Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Reiner Haseloff (CDU) hat die Verschiebung der geplanten Einsparungen in der Solarbranche als "respektables Zwischenergebnis" bezeichnet. Mit dem nun angestrebten Kürzungsbeginn sei eine zentrale Forderung der Branche erfüllt worden, sagte Haseloff am Dienstag in Magdeburg.

Zugleich forderte er aber "klare Planungssicherheit" bis 2013 für die Unternehmen. Tausende Beschäftigte hatten in der vergangenen Woche bundesweit gegen die geplanten Kürzungen protestiert. Die Spitzen der Koalitionsfraktionen hatten sich zuvor auf eine Verschiebung der Kürzung der Solarförderung verständigt. Die Kürzung der Förderung von Solaranlagen auf Dächern soll nun erst zum 1. Juni vorgenommen werden, dann aber um 16 statt um wie bisher geplant 15 Prozent. Auf Freiflächen soll eine Reduzierung um 15 Prozent gelten, allerdings erst ab 1. Juli. Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) wollte die Kürzung schon zum 1. April.

 

Darüber hinaus soll der mitteldeutsche Solarstandort "Solarvalley" mit europäischen Fördermitteln unterstützt werden. Sachsen-Anhalts Europaminister Rainer Robra (CDU) wertete die Förderung als Anerkennung des Wirtschafts- und Forschungsstandortes Mitteldeutschland. Einzelheiten zur Höhe der Fördermittel wurden noch nicht bekannt.