Windkraft: Deutschlands Süden hat Potential
Machnig kündigte an, einen Positivatlas in Auftrag zu geben, in dem die in Frage kommenden Flächen ausgewiesen werden. Er sei sich mit Naturschutzverbänden einig, dass Vogelschutzgebiete und Biosphärenreservate grundsätzlich ausgespart bleiben. Außerdem solle das Planungsrecht auf Landesebene überarbeitet werden, um den Bau von Windkraftanlagen zu erleichtern. Machnig wies zudem darauf hin, dass der Bau von Windkraftanlagen sich auch positiv auf die regionale Wirtschaft und den Arbeitsmarkt auswirke.
Laut Koalitionsvertrag von CDU und SPD will Thüringen bis 2020 den Anteil der Energieproduktion aus regenerativen Quellen von derzeit 16 auf 35 Prozent steigern und damit ein Drittel des eigenen Stromverbrauchs decken. Windenergie werde dafür "einer der Treiber sein müssen", sagte Machnig.
Die Landesregierung in Baden-Württembergs dagegen blockiert nach Ansicht der SPD den Ausbau der Windkraft und verhindert damit Investitionen von jährlich mehreren Hundert Millionen Euro: "Die Potenziale der Windkraft wurden bislang von der Landesregierung stark vernachlässigt", kritisierte SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel am Donnerstag in Stuttgart. Auch der Landesverband des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) betonte: "Baden-Württemberg wird bei der Windenergie weiter abgehängt, obwohl es auch hier sehr gute Standorte für Windräder geben würde."
Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Ernst Pfister (FDP) wies in Stuttgart darauf hin, dass derzeit eine Kabinettsvorlage zum Ausbau der erneuerbaren Energien in Vorbereitung sei. Diese solle bereits im April von der Regierung beschlossen werden. In Einzelfällen müsse auch außerhalb von sogenannten Vorranggebieten die Errichtung einer Windkraftanlage möglich sein. Die Vorranggebiete müssten "auf den Prüfstand", kündigte Pfister an und kam damit der SPD-Fraktion entgegen, die einen eigenen Gesetzentwurf vorgelegt hat. Dieser sieht vor, den bislang im Landesplanungsgesetz enthaltenen Passus von Vorrang- und Ausschlussgebieten zu streichen.
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