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Keine Kohle für Öko-Heizungen
Der Bund hat offenbar kein Geld mehr für die weitere Förderung von Solarkollektoren, Holzpelletkessel und Wärmepumpen. Nachdem der entsprechende Haushaltstitel gekürzt wurde, stünden für neue Förderanträge keine Mittel mehr zur Verfügung, heißt es in einem Vermerk des Bundesumweltministeriums, aus dem die Süddeutsche Zeitung zitiert. Bislang fördert der Bund über das "Marktanreizprogramm" insbesondere Anlagen für umweltfreundliche Wärme.
Die Mittel werden über das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) ausgereicht. Statt ursprünglich geplanter 400 Millionen Euro stünden nun aber für 2010 nur noch 257 Millionen Euro zur Verfügung, hieß es. Grund sei unter anderem eine Haushaltssperre, die 115 Millionen Euro blockiert. Werde diese nicht aufgehoben, könnten nur noch bereits vorliegende Anträge bewilligt werden, heiße es im Ministerium. "Deshalb ist ein umgehender Programmstopp unerlässlich." Nach Schätzung der Zeitung könnten bundesweit 200.000 Vorhaben nicht mehr gefördert werden.
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